Jusletter

Bankensanierung nach Brüsseler Art

  • Autor/Autorin: Philipp do Canto
  • Rechtsgebiete: Kapitalmarktrecht
  • Zitiervorschlag: Philipp do Canto, Bankensanierung nach Brüsseler Art, in: Jusletter 19. April 2010
Im Zuge der Bankenkrise sind staatliche Stützungsmassnahmen unter hohem Einsatz öffentlicher Gelder zum Alltag geworden. Die EU-Mitgliedstaaten müssen ihre Finanzmarkt-Subventionen indes der Europäischen Kommission zur Genehmigung vorlegen. Bezeichnend ist dabei, dass die Grundlage für die Beurteilung der Rettungsmassnahmen in einer einzelnen Ausnahmebestimmung des europäischen Gemeinschaftsvertrags besteht. Vormals kaum beachtet, hat sich diese beihilferechtliche Bestimmung zum Angelpunkt eines besonderen europäischen Bankensanierungsrechts entwickelt.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Rettungsbeihilfen als wettbewerbsverzerrende Subventionen
  • 3. Rechtsgrundlagen im Gemeinschaftsvertrag
  • 3.1 Beihilfeverbot…
  • 3.2 ...und Ausnahmen
  • 3.3 Präzisierung der Beihilferegeln durch Mitteilungen
  • 3.3.1 Bankenmitteilung
  • 3.3.2 Rekapitalisierungsmitteilung
  • 3.3.3 Mitteilung über die Behandlung wertgeminderter Aktiva
  • 3.3.4 Bewertung der Umstrukturierungsmassnahmen
  • 4. Würdigung

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.