Jusletter

Liebe Leserinnen und Leser
 
Welche Rolle spielen internationale Übereinkommen, internationale Verfahren und bilaterale Verträge für die Schweiz? Drei Beiträge der heutigen Ausgabe zeigen Entwicklungen im Bereich der Rechte der Kinder, der Gleichberechtigung der Frau und bei Steuerfragen auf:
 
Immer mehr Paare lassen sich scheiden. Dies wirft die Frage nach den Rechten des Kindes im Scheidungsverfahren auf, namentlich das Recht angehört zu werden und sich zu äussern. Tânia Silva stellt die historische Entwicklung der Rechte des Kindes dar – Genfer Erklärung, Erklärung der Rechte des Kindes und internationales Übereinkommen über die Rechte des Kindes. Sie beschreibt die Handhabung des Anhörungsverfahrens in der Schweiz und wagt einen Ausblick in die Zukunft.
 
Dr. Christoph Spenlé und Jan Skalski thematisieren das Staatenberichtsverfahren vor dem UNO-Ausschuss gegen die Diskriminierung der Frau. Sie widmen sich der Funktion und Struktur des UNO-Staatenberichtsverfahrens als wichtigem Mechanismus zur Förderung und Weiterentwicklung der Menschenrechte und fragen nach der Rolle, die das Verfahren zur Beseitigung der Diskriminierung der Frauen für die Schweiz spielt.
 
Das viel diskutierte Steuerabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz wurde nach mehrmonatigen Verhandlungen am 10. August 2011 paraphiert und am 21. September 2011 durch die Regierungen beider Länder in Berlin unterzeichnet. Kernpunkt der Vereinbarung ist die Besteuerung von Vermögenswerten deutscher Steuerpflichtiger in der Schweiz sowohl für die Vergangenheit wie auch die Zukunft. Dr. Hermann Thebrath fasst die wichtigsten Aussagen des Abkommens zusammen.
 
Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre und einen guten Start in die neue Woche.
 
   
Simone Kaiser Sarah Montani
Rechtsanwältin, Leiterin Jusletter Mitinhaberin Weblaw AG

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