Jusletter

Zur Beteiligung der Schweiz an der Europäischen IT-Agentur

  • Autor/Autorin: Christa Tobler
  • Rechtsgebiete: Europarecht und Internationales Recht, Bilaterale Abkommen CH-EU
  • Zitiervorschlag: Christa Tobler, Zur Beteiligung der Schweiz an der Europäischen IT-Agentur, in: Jusletter 1. Oktober 2012
Im Dezember 2012 wird eine neue Agentur der Europäischen Union ihre Tätigkeit aufnehmen. Die IT-Agentur ist für das Betriebsmanagement von drei IT-Grosssystemen zuständig, welche von ihrer Funktion her zum Schengen- und Dublin-Recht der EU gehören. Wegen der entsprechenden bilateralen Abkommen ist dies auch für die Schweiz relevant. Im Hinblick auf ihre Beteiligung an der neuen Agentur soll eine Zusatzvereinbarung zu den Abkommen ausgearbeitet werden. Der Beitrag beleuchtet das Phänomen «EU-Agentur» sowie die rechtliche und operative Beteiligung daran durch Nicht-EU-Mitgliedstaaten wie die Schweiz, mit besonderem Augenmerk auf die IT-Agentur.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. EU-Agenturen als Teil des Verwaltungssystems der EU
  • III. Definition und Arten von EU-Agenturen
  • IV. Die Entwicklung des Agenturwesens in der EU
  • V. Gründung von EU-Agenturen durch Sekundärrecht
  • VI. Organisationsstruktur der Agenturen
  • VII. Begrenzter Tätigkeitsbereich der EU-Agenturen
  • VIII. Politische und rechtliche Kontrolle
  • IX. Beteiligung von Drittländern an EU-Agenturen
  • 1. Beteiligung bei der Errichtung einer neuen EU-Agentur
  • 2. Beteiligung von Drittstaaten an EU-Agenturen selber
  • 3. Vertretung von Drittstaaten in der Struktur von EU-Agenturen
  • 4. Stimmrechte von Drittstaaten
  • X. Zum Schluss

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