Jusletter

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Kaufvertragsrecht im Jahr 2006

«unpublizierte» und «publizierte» Entscheide

  • Autoren/Autorinnen: Christoph Brunner / Markus Vischer
  • Rechtsgebiete: Kaufrecht
  • Zitiervorschlag: Christoph Brunner / Markus Vischer, Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Kaufvertragsrecht im Jahr 2006, in: Jusletter 12. November 2007
Der nachstehende Beitrag führt im Sinne eines «update» den Überblick über die im Internet zur Verfügung stehenden «unpublizierten Entscheide» sowie der in der amtlichen Sammlung publizierten Entscheide des Bundesgerichts zum Kaufvertragsrecht für das Jahr 2006 weiter. Die wichtigsten Entscheide werden zu diesem Zweck zusammengefasst und kurz kommentiert.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Vorbemerkung
  • II. CISG
  • 1. Vertragsaufhebung; Verrechnung
  • 2. Beschaffungsrisiko des Verkäufers, Haftung für Zulieferer
  • III. Mängelrechte
  • 1. Sachgewährleistungsausschluss («tel que vu et se trouvant à ce jour»); verspätete Mängelrüge
  • 2. Aktienkaufvertrag: Wegfall der Gewährleistungsrechte; Berechnung des Minderwerts; Konkurrenzverbot
  • 3. Willensmängel und Sachgewährleistung; Mängelrüge und absichtliche Täuschung
  • 4. Verjährung der Klagen auf Gewährleistung (Art. 210 OR); Beratungsvertrag neben Kaufvertrag
  • IV. Herabsetzung der Entschädigung für ein nachträglich nicht ausübbares Kaufrecht nach den Bestimmungen der Konventionalstrafe
  • V. Erwerb von Aktien gilt nicht als Konsumgut; Unanwendbarkeit der konsumentenkreditrechtlichen Schutzbestimmungen
  • VI. Immobilien-Leasingvertrag; fehlende Formbedürftigkeit; Kaufrecht i.S.v. Art. 216 Abs. 2 OR
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