Jusletter

Europäisches Vertragsrecht und schweizerisches Obligationenrecht

  • Autoren/Autorinnen: Claire Huguenin / Mathias Hermann / Barbara Meise
  • Rechtsgebiete: Obligationenrecht, Europäisches Privatrecht
  • Zitiervorschlag: Claire Huguenin / Mathias Hermann / Barbara Meise, Europäisches Vertragsrecht und schweizerisches Obligationenrecht, in: Jusletter 8. September 2008
Das europäische Privatrecht hat sich in den letzten 10 bis 15 Jahren rasant entwickelt. Eine besonders wichtige Entwicklung ist dabei die Schaffung eines sog. gemeinsamen Referenzrahmens (nach der englischen Bezeichnung auch als Common Frame of Reference, CFR, bezeichnet). Der Entstehungsprozess eines solchen CFR ist derzeit in vollem Gange. Dieser Aufsatz gibt einen Überblick über den aktuellen Stand des europäischen Vertragsrechts. Dabei werden die derzeit vorliegenden Veröffentlichungen zu einem möglichen Inhalt des künftigen CFR vorgestellt. Zudem widmet sich der Beitrag den Funktionen eines CFR. Abschliessend werden einige Implikationen für das schweizerische Obligationenrecht erörtert. Insbesondere wird dabei auch das neue, vom Schweizerischen Nationalfonds geförderte Forschungsprojekt «Schweizerisches Obligationenrecht und europäisches Vertragsrecht» erläutert.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Entstehungsgeschichte des gemeinsamen Referenzrahmens
  • 1. Allgemeines zur Ausgangssituation für einen gemeinsamen Referenzrahmen
  • 2. Mitteilung der Kommission zum europäischen Vertragsrecht 2001 – ein wichtiger Zwischenschritt auf dem Weg zu einem gemeinsamen Referenzrahmen
  • 3. Aktionsplan der Kommission für ein kohärenteres Vertragsrecht 2003 – erstmals wird nach einem gemeinsamen Referenzrahmen gefragt
  • 4. Umsetzung des Aktionsplans ab 2003
  • II. Überblick über den Stand der Entwicklungen
  • 1. Aktuelle Veröffentlichungen zum möglichen Inhalt eines gemeinsamen Referenzrahmens
  • a) Acquis Principles
  • b) Draft Common Frame of Reference (DCFR)
  • 2. Stellungnahmen der Gemeinschaftsorgane
  • III. Funktionen des gemeinsamen Referenzrahmens?
  • IV. Gemeinschaftsrechtliche Kompetenzgrundlagen für die Schaffung eines Referenzrahmens oder Vertragsgesetzbuches?
  • V. Mögliche Regelungen eines künftigen gemeinsamen Referenzrahmens
  • VI. Neues Forschungsprojekt «Schweizerisches Obligationenrecht und europäisches Vertragsrecht»

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