Jusletter

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Kaufvertragsrecht im Jahr 2007

«unpublizierte» und «publizierte» Entscheide

  • Autoren/Autorinnen: Christoph Brunner / Markus Vischer
  • Rechtsgebiete: Kaufrecht
  • Zitiervorschlag: Christoph Brunner / Markus Vischer, Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Kaufvertragsrecht im Jahr 2007, in: Jusletter 13. Oktober 2008
Der nachstehende Beitrag führt im Sinne eines Update den Überblick über die im Internet zur Verfügung stehenden «unpublizierten Entscheide» sowie der in der amtlichen Sammlung publizierten Entscheide des Bundesgerichts zum Kaufvertragsrecht für das Jahr 2007 weiter. Die wichtigsten Entscheide werden zu diesem Zweck zusammengefasst und kurz kommentiert.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Vorbemerkung
  • II. Anhalterecht gemäss Art. 71 CISG; Auslegung von konventionsfremden Forderungen; Beweis- und Substantiierungslast
  • III. Mängelrechte und Irrtum über die Eigenschaft der Kaufsache
  • 1. Unterscheidung von unmittelbarem und mittelbarem Schaden bei der Wandelung
  • 2. Alternativität der Sachmängelgewährleistung und allgemeiner vertraglicher Haftung; Verjährung; Unzulässigkeit der Berufung auf Grundlagenirrtum wegen mangelhafter Lieferung beim Gattungskauf
  • 3. Grundlagenirrtum über die Eigenschaft der Kaufsache nur bei Vorliegen des Mangels im Zeitpunkt des Gefahrenübergangs
  • IV. Herabsetzung von Ratenzahlungen bei deren Verfall an den Verkäufer im Falle des Rücktritts gemäss den Vorschriften der Konventionalstrafe
  • V. Abstrakte Schadensberechnung nach Art. 191 Abs. 3 OR und alternative Schadensberechnungen
  • VI. Grundstücksgeschäfte
  • 1. Formnichtigkeit eines Grundstückkaufvertrags bei «Falschaussage» bezüglich des Kaufpreises; Vertragsauslegung
  • 2. Auslegung eines formbedürftigen Kauf- und Vorkaufrechtsvertrags; Simulationseinwand

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