Jusletter

Compliance-Programme im Kartellrecht

Neue Entwicklungen im europäischen Wettbewerbsrecht?

  • Autor/Autorin: Salim Rizvi
  • Rechtsgebiete: Kartellrecht
  • Zitiervorschlag: Salim Rizvi, Compliance-Programme im Kartellrecht, in: Jusletter 31. Mai 2010
Bemühungen zur Einhaltung von Kartellrechtsnormen (Compliance) kommt unter anderem wegen der hohen Bussenpraxis eine wichtige, unternehmensinterne Rolle zu. In der Tendenz führen, gemäss der Luxemburger Entscheide, Compliance-Massnahmen grundsätzlich nicht zu einer Bussgeldminderung. Diesbezüglich stehen sich vornehmlich zwei Argumentationen gegenüber: Auf der einen Seite der tatsächlich begangene Kartellrechtsverstoss und auf der anderen Seite ernsthafte Bemühungen zur Einhaltung des Kartellrechts. Der Beitrag beleuchtet die Thematik der Berücksichtigung von Compliance-Massnahmen im europäischen Kartellrecht.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einführung
  • II. Anwendungsbeispiel
  • A. Zusammenfassung des Sachverhalts
  • B. Zusammenfassung der Erwägungen des EuG
  • 1. Vorbringen der Parteien
  • 2. Würdigung des EuG
  • III. Compliance
  • A. Einleitung
  • B. Begriff der Compliance
  • C. Rechtliche Grundlagen für die Berücksichtigung von Compliance?
  • D. Bestandesaufnahme
  • 1. Darstellungen in der Lehre
  • 2. Leading Cases
  • IV. Bemerkungen
  • 1. Widersprechende Interessen
  • 2. Lösungsansatz
  • a. Auslegung als Instrument für die Berücksichtigung von Compliance
  • b. Ergebnis
  • 3. Compliance-Kriterien
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