Jusletter

Das Kosovogutachten und die Kunst des Nichtssagens

Anmerkungen zu IGH, Accordance with International Law of the Unilateral Declaration of Independence in Respect of Kosovo, Gutachten vom 22. Juli 2010

  • Autor/Autorin: Anne Peters
  • Rechtsgebiete: Völkerrecht
  • Zitiervorschlag: Anne Peters, Das Kosovogutachten und die Kunst des Nichtssagens, in: Jusletter 25. Oktober 2010
Nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo am 17. Februar 2008 hatte Serbien die UN-Generalversammlung dazu bringen können, den Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag um Erstattung eines Gutachtens zu ersuchen. Der IGH befand, dass die Unabhängigkeitserklärung das Völkerrecht nicht verletze. Das Gutachten ist äusserst knapp gehalten und nimmt nicht zur Frage eines Rechts auf Sezession oder einer entsprechenden Gestattung oder Tolerierung Stellung. Es hat auch nicht zu einer Anerkennungswelle geführt. Der Beitrag begrüsst das Gutachten im Ergebnis, kritisiert aber seine Methodik.

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