Jusletter

Kosten kosten – Geld und Nerven

Anmerkungen zu den Vorschriften der StPO betreffend Verfahrenskosten

  • Autoren/Autorinnen: Jürg Bähler / Christof Riedo
  • Rechtsgebiete: Strafprozessrecht, Gerichtsverfahrensrecht
  • Zitiervorschlag: Jürg Bähler / Christof Riedo, Kosten kosten – Geld und Nerven, in: Jusletter 13. Februar 2012
Mit der Inkraftsetzung der StPO wurden auch die Vorschriften über die Verfahrenskosten vereinheitlicht. Diese Regelungen sind teilweise nicht ausreichend klar. Die Autoren haben versucht, auf einige praktisch bedeutsame Fragen eine Antwort zu finden.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einführung
  • II. Grundlagen
  • 1. Begriff der Verfahrenskosten
  • 2. Höhe und Berechnung der Verfahrenskosten
  • 2.1 Unterschiedliche Regelungskompetenzen
  • 2.2 Rechtsquellen mit unterschiedlichen Geltungsbereichen
  • 2.3 Unterschiedlicher Detaillierungsgrad
  • 2.4 Unterschiedliche Höhe der Gebühren
  • 3. Grundprinzipien der Kostenauflage
  • III. Anteilsmässige und solidarische Haftung Kostenpflichtiger (Art. 418 StPO)
  • 1. Begriff der Kosten
  • 2. Anteilsmässige Auferlegung
  • 3. Solidarische Haftung
  • IV. Kostentragungspflicht der beschuldigten Person für die unentgeltliche Verbeiständung der Privatklägerschaft (Art. 426 Abs. 4 StPO)
  • 1. Der massgebliche Zeitpunkt für die günstigen wirtschaftlichen Verhältnisse
  • 1.1 Historische Auslegung
  • 1.2 Systematische Auslegung
  • 1.3 Teleologische Auslegung
  • 1.4 Ergebnis
  • 2. Der Begriff der günstigen wirtschaftlichen Verhältnisse
  • 3. Prüfende Behörde
  • V. Kostentragungspflicht der Privatklägerschaft
  • 1. Aufgrund von Anträgen zum Zivilpunkt (Art. 427 Abs. 1 StPO)
  • 2. Aufgrund von Mutwilligkeit bzw. Grobfahrlässigkeit (Art. 427 Abs. 2 StPO)
  • VI. Kostentragungspflicht des Antragstellers (Art. 427 Abs. 2–4 StPO)
  • 1. Allgemeines
  • 2. Bei mutwilliger oder grob fahrlässiger Antragstellung
  • 2.1 Tatbestand
  • 2.2 Rechtsfolge
  • 2.3 Rechtspolitische Würdigung
  • 2.4 (Vermeintlicher) Sonderfall: Mutwilligkeit bzw. Grobfahrlässigkeit der Privatklägerschaft
  • 3. Bei Rückzug des Strafantrages
  • 3.1 Grundsätze
  • 3.2 Kostentragung durch den Staat (Art. 427 Abs. 3 StPO)
  • 3.3 Vereinbarung über die Kostentragung (Art. 427 Abs. 4 StPO)
  • VII. Schluss
  • Literatur- und Materialienverzeichnis

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