Jusletter

Hungerstreik im Strafvollzug

Drei Fragen zum Fall Bernard Rappaz

  • Autoren/Autorinnen: Adrian Krähenmann / Andreas Schweizer / Tobias Tschumi
  • Rechtsgebiete: Patientenrechte, Persönlichkeitsrechte, Recht auf Leben. Persönliche Freiheit, Gesundheitsrecht, Strafen und Massnahmen. Pönologie
  • Zitiervorschlag: Adrian Krähenmann / Andreas Schweizer / Tobias Tschumi, Hungerstreik im Strafvollzug, in: Jusletter 10. Januar 2011
Am 24. Dezember 2010 hat Herr Rappaz auf Anraten des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte wieder begonnen, feste Nahrung zu sich zu nehmen. Die mit dem Hungerstreik verbundenen Probleme sind somit vorderhand entschärft. Die durch den Fall Rappaz aufgeworfenen Fragen sind aber nach wie vor aktuell. Der Beitrag geht drei Fragen nach, die sich im Zusammenhang mit dem Hungerstreik von Bernard Rappaz ergeben haben. Zunächst wird untersucht, ob die gegen Rappaz verhängte Freiheitsstrafe ausnahmsweise in Form eines Hausarrestes vollzogen werden dürfte. Anschliessend werden ausgewählte Fragen aufgegriffen, die sich aus grundrechtlicher Sicht bei einer Zwangsernährung stellen. Schliesslich wird die Frage behandelt, ob die Ärzte am Genfer Universitätsspital verpflichtet gewesen wären, einer Anordnung zur Zwangsernährung Folge zu leisten.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Darf im Kanton Wallis eine Freiheitsstrafe ausnahmsweise auch mittels Hausarrest vollzogen werden?
  • 1.1 Freiheitsstrafen und ihr Vollzug
  • 1.2 Anstaltstypen und reguläre Vollzugsformen
  • 1.3 Abweichende Vollzugsformen
  • 1.4 Vollzugsunterbruch
  • 1.5 Versuchsweise Einführung neuer Vollzugsformen und private Vollzugsanstalten
  • 1.6 Electronic Monitoring
  • 2. Welche Fragen stellen sich aus grundrechtlicher Sicht bei der Anordnung einer Zwangsernährung?
  • 2.1 Zwangsernährung – ein Eingriff in die persönliche Freiheit, die Menschenwürde und die freie Meinungsäusserung des Insassen
  • 2.2 Zur Frage der gesetzlichen Grundlage für eine Zwangsernährung
  • 2.3 Rechtfertigende Interessen des Eingriffs
  • 2.4 Die Prüfung der Verhältnismässigkeit
  • 2.5 Voraussetzungen für die Wahrnehmung des Selbstbestimmungsrecht durch den Insassen
  • 3. Müssen die Ärzte des Genfer Universitätsspitals der Anordnung der Walliser Justiz zur Vornahme der Zwangsernährung Folge leisten?
  • 3.1 Der Konflikt zwischen der Justiz und den Ärzten
  • 3.2 Interkantonale Zusammenarbeit im Rahmen des Strafvollzugskonkordats
  • 3.3 Zulässigkeit der Zwangsernährung nach dem Genfer Recht
  • 3.4 Beurteilung der Verhältnismässigkeit einer Zwangsernährung
  • 3.5 Kompetenzordnung im gefängnismedizinischen Dienst des Kantons Genf
  • 3.6 Konsequenzen für die Verfügung der Walliser Justiz
  • 3.7 Verweigerung aus Gewissensgründen
  • 4. Zusammenfassung

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