Jusletter

Schmerzrechtsprechung am Wendepunkt?

  • Autoren/Autorinnen: Thomas Gächter / Dania Tremp
  • Rechtsgebiete: Gesundheitsrecht, Kranken-, Unfall- und Invalidenversicherung
  • Zitiervorschlag: Thomas Gächter / Dania Tremp, Schmerzrechtsprechung am Wendepunkt?, in: Jusletter 16. Mai 2011
Die Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzstörungen (BGE 130 V 352) wurde in den letzten sechs Jahren auf weitere Krankheitsbilder ausgedehnt, u.a. in einem vielbeachteten Leitentscheid auf HWS-Traumata (BGE 136 V 279). Die eingehende kritische Diskussion dieser Rechtsprechung hat aufgezeigt, wo ihre Grenzen liegen. Insbesondere die für die Zumutbarkeitsbeurteilung zentralen Kriterien (Foerster-Kriterien) erscheinen spätestens seit ihrer eingehenden Analyse durch Jörg Jeger nicht mehr haltbar. Zudem wird die erste Etappe der 6. IVG-Revision, die voraussichtlich am 1. Januar 2012 in Kraft tritt, die Praxis vor neue Herausforderungen stellen. Die Praxis steht damit am Wendepunkt. Nur: Wohin soll sie sich wenden?

Inhaltsverzeichnis

  • I. Ausgangslage und Problemstellung
  • 1. Ausgangslage
  • 2. Problemstellung
  • II. Vermutung und Vermutungsbasis
  • 1. Struktur
  • 2. Vorteile der bundesgerichtlichen Argumentationsstruktur
  • 3. Insbesondere: «Foerster-Kriterien»
  • III. Weitere Problematik
  • IV. Schmerz als falscher Ansatzpunkt?
  • 1. Anforderungen an alternative Konzepte
  • 2. Sachgerechtigkeit statt blosser Sparwille
  • V. Wie weiter?

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