Das Lösungsrecht im internationalen Verhältnis
Die vorliegende Arbeit stellt das sachenrechtliche Institut des Lösungsrechts im internationalen Verhältnis dar. Dieses steht im Zusammenhang mit dem gutgläubigen Erwerb von abhanden gekommenen beweglichen Sachen und soll, besonders bei der internationalen Verbringung gestohlener Kunstobjekte bzw. von Kulturgut, einen Interessenausgleich zwischen dem Eigentümer und dem gutgläubigen Erwerber der Sache sicherstellen. Es wird einerseits dargestellt, wie sich die innerstaatliche Konzeption im schweizerischen Recht im Hinblick auf die mit einer Sachverbringung ins Ausland erfolgende internationale Rechtsanknüpfung auswirkt, andererseits werden die Bezüge untersucht, die sich aus den im Kulturgüterrecht existierenden Staatsverträgen sowie aus dem neu (1. Juni 2005) in Kraft getretenen Kulturgütertransfergesetz (KGTG) für das Lösungsrecht ergeben.
Inhaltsverzeichnis
- I. Das Lösungsrecht im schweizerischen Recht
- 1. Begriff des Lösungsrechts
- 2. Funktion des Lösungsrechts
- 3. Rechtsnatur des Lösungsrechts
- II. International-privatrechtliche Problematik
- 1. Ausgangslage
- 2. Qualifikation eines Lösungsrechts
- a) Qualifikation aus deutscher Sicht
- aa) Prozessuale Qualifikation
- bb) Dingliche Anknüpfung
- cc) Funktionale Begründung
- dd) Qualifikation nach der lex rei sitae
- ee) Fazit
- b) Qualifikation aus Schweizer Sicht
- 3. Alternative Anknüpfungspunkte
- a) Lex Originis
- b) Lex loci delicti
- c) Parteiautonome Bestimmung des Sachstatuts
- 4. Rechtswidrige Verbringung von Kulturgütern
- 5. Sachenrecht für Kulturgüter
- III. Zusammenfassung
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