Jusletter

Vom materiellen zum formellen Verfügungsbegriff?

Kritische Anmerkungen zu BGE 134 V 145

  • Autoren/Autorinnen: Magnus Oeschger / Jürg Bickel
  • Rechtsgebiete: Verwaltungsrecht
  • Zitiervorschlag: Magnus Oeschger / Jürg Bickel, Vom materiellen zum formellen Verfügungsbegriff?, in: Jusletter 30. März 2009
Das Bundesgericht ändert in BGE 134 V 145 seine Praxis zu Art. 49 ATSG, indem es neu in Abweichung von Art. 5 Abs. 1 VwVG einem formellen Verfügungsverständnis folgt – zu Unrecht. Das Abstellen auf formale Kriterien wie die Bezeichnung als Verfügung oder die Rechtsmittelbelehrung ist aus rechtsstaatlichen und praktischen Gründen für die Verfügungsqualifikation ungeeignet.

Inhaltsverzeichnis

  • A. Zusammenfassung von BGE 134 V 145
  • B. Der Verfügungsbegriff im ATSG
  • I. Bisherige Praxis und Lehre
  • II. Praxisänderung durch BGE 134 V 145?
  • C. Kritik

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