Jusletter

Die Ablehnung des BuPG – mehr als ein Entscheid über die Buchpreise

  • Autor/Autorin: Felix H. Thomann
  • Rechtsgebiete: Übriges Verfassungsrecht, Kartellrecht
  • Zitiervorschlag: Felix H. Thomann, Die Ablehnung des BuPG – mehr als ein Entscheid über die Buchpreise, in: Jusletter 14. Mai 2012
Der Schweizer Souverän hat am 11. März 2012 das Buchpreisbindungsgesetz (BuPG) verworfen. Der Artikel rekapituliert die Entstehung des BuPG und zeigt auf, warum das Abstimmungsresultat über den konkreten Gegenstand des Gesetzes hinaus bedeutsam ist. Die Geschichte des BuPG bleibt aktuell: Das U.S. Department of Justice hat am 11. April 2012 eine Antitrustklage gegen Apple und 7 Verlagskonzerne eingereicht, weil sie die Preise für E-Bücher durch illegale Absprachen «angehoben, fixiert und stabilisiert» («raised, fixed and stabilized») haben, um die Vormachtstellung der Firma Amazon zu brechen.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Der Werdegang des BuPG
  • 2. Wettbewerbsrechtliche Bedeutung
  • 3. Verfassungsrechtliche Bedeutung
  • 4. Rechtssicherheit
  • 5. Europarechtliche Bedeutung
  • 6. Fazit
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