Jusletter

Inhaltsverzeichnis

• 1. Einleitung und Abgrenzung
• 2. Definition und Regelung der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit in der Schweiz
• 3. Begriff der Schiedsvereinbarung
• 4. Natur der Schiedsvereinbarung
• 5. Die Form der Schiedsvereinbarung
• a) Formvorschriften gemäss IPRG und vorvertragliche Schiedszuständigkeit
• b) Zulässigkeit von in Statuten oder in Reglementen enthaltenen Schiedsklauseln; Bindungswirkung von Schiedsvereinbarungen durch Verweis
• 6. Nachträgliche Änderung von Streitbeilegungsmechanismen in Reglementen, von Schiedsordnungen oder der einer Schiedsklausel zugrundeliegenden Vertragsverhältnisse
• 7. Prüfung der Zuständigkeit
• a) Kompetenz-Kompetenz
• b) Die Unzuständigkeitseinrede im Rechtsmittelverfahren
• c) Die Unzuständigkeitseinrede im Vollstreckungsverfahren
• 8. Auslegung der Schiedsvereinbarung
• a) Grundsatz
• b) Ausnahme: Restriktive Auslegung des Rechtsmittelverzichts
• 9. Essentialia der Schiedsvereinbarung und Abgrenzungsfragen
• a) Die essentialia negotii der Schiedsvereinbarung
• b) Zwingendes Durchlaufen von Schlichtungs- bzw. Mediationsverfahren?
• c) Schiedsgutachten oder Schiedsgericht?
• 10. Subjektiver Geltungsbereich der Schiedsvereinbarung
• a) Allgemeines
• b) Subjektive Schiedsfähigkeit und ausländische Konkursverfahren – der Vivendi/Elektrim-Entscheid (1) – das ICC-Verfahren
• c) Subjektive Schiedsfähigkeit und ausländische Konkursverfahren – der Vivendi/Elektrim-Entscheid (2) – das LCIA-Verfahren
• d) Subjektive Schiedsfähigkeit und ausländische Konkursverfahren – der Vivendi/Elektrim-Entscheid (3) – Diskussion und Würdigung
• e) Die Ausdehnung der Schiedsvereinbarung auf Dritte
• f) Die Einbeziehung Dritter ins Schiedsverfahren im Rahmen von Schiedsordnungen
• g) Die «Group of Companies» Doctrine»
• 11. Objektiver Geltungsbereich der Schiedsvereinbarung
• a) Vorbemerkungen und Definition des objektiven Geltungsbereichs der Schiedsvereinbarung
• b) Zuständigkeit von Schiedsgerichten im Lichte der Entscheidkompetenz von Sportverbänden
• c) Pathologische Schiedsklauseln (1) – Schiedsgericht oder staatliches Gericht?
• d) Pathologische Schiedsklauseln (2) – widersprüchliche Schiedsklauseln in Bezug auf das gewählte Schiedsgericht
• e) Pathologische Schiedsklauseln (3) – unklare Bezeichnung der Schiedsinstitution
• f) Vorfrageweise Entscheidung von sachlich mit der Schiedssache zusammenhängenden Rechtsfragen
• g) Zuständigkeit des Schiedsgerichts, in einer Schadenersatzforderung über die in Parallelverfahren vor ausländischen staatlichen Gerichten anfallenden Rechtskosten zu befinden
• h) Zuständigkeit des Schiedsgerichts zur Beurteilung einer Schadenersatzforderung zufolge Verletzung der Schiedsvereinbarung?
• i) Zuständigkeit des Schiedsgerichts zur Verpflichtung der Schiedsbeklagten, der Schiedsklägerin den von dieser vorgeschossenen, gemäss Schiedsvereinbarung oder -ordnung von der Beklagten zu bezahlenden Kostenvorschuss zu erstatten bzw. eine Prozesskostensicherheit zu leisten?
• j) Die «Group of Contracts»-Theorie
• k) Zuständigkeit in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen
• l) Zuständigkeit des Schiedsgerichts zur Mitbeurteilung von ausservertraglichen Ansprüchen bzw. Ansprüchen aus culpa in contrahendo
• m) Ungültigkeit aufgrund «gröblicher Benachteiligung» einer Partei?
• n) Venire contra factum proprium?
• 12. Von der Zuständigkeit von kommerziellen Schiedsgerichten ausgeschlossene Materien
• b) Entschädigungsanspruch des Schiedsgerichts
• c) Kotierungsreglement der SIX Swiss Exchange AG
• 13. Schlussbemerkung