Jusletter

Land in Sicht – die AT-Revision nähert sich einem erfolgreichen Ende

Aktuelle Tendenzen in der strafrechtlichen und in der strafprozessrechtlichen Gesetzgebung

  • Autor/Autorin: Daniel Jositsch
  • Beitragsarten: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Strafrecht, Strafprozessrecht
  • Zitiervorschlag: Daniel Jositsch, Land in Sicht – die AT-Revision nähert sich einem erfolgreichen Ende, in: Jusletter 2. März 2015
Auf der bundespolitischen Bühne steht im Bereich des Strafrechts weiterhin die Revision des Allgemeinen Teils resp. des Sanktionenrechts im Vordergrund. Da die SVP von Beginn der Revisionsarbeiten weg deklariert hat, dass sie die Vorlage grundsätzlich ablehnt, und die Linke, die der Revision immer kritisch gegenüber gestanden ist, die Vorlage ebenfalls abzulehnen in Erwägung gezogen hat, stand es zeitweise schlecht um das Revisionsprojekt. Mittlerweile haben sich Ständerat und Nationalrat soweit angenähert, dass die Linke wohl mehrheitlich hinter der Vorlage steht. Das grundsätzliche Scheitern der Vorlage dürfte damit wohl abgewendet werden.

Inhaltsverzeichnis

  • Strafrecht Allgemeiner Teil
  • Strafrecht Besonderer Teil
  • Strafprozessrecht

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