Jusletter

Menschenrechtliche Standards der Haftbedingungen in der Untersuchungshaft und ihre Umsetzung in der Schweiz

  • Autoren/Autorinnen: Jörg Künzli / Nula Frei / Maria Schultheiss
  • Beitragsarten: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Strafprozessrecht, Menschenrechte, Grundrechte, Untersuchungshaft
  • Zitiervorschlag: Jörg Künzli / Nula Frei / Maria Schultheiss, Menschenrechtliche Standards der Haftbedingungen in der Untersuchungshaft und ihre Umsetzung in der Schweiz, in: Jusletter 5. Oktober 2015
Die Berechtigung der Untersuchungshaft liegt einzig in der Sicherstellung eines ordnungsgemäss verlaufenden Strafverfahrens, d.h. in der Verhinderung einer Flucht oder von Verdunkelungsaktivitäten. Umso bedeutsamer erscheint vor diesem Hintergrund das Verhältnismässigkeitsprinzip. Dieses verlangt, dass über den Freiheitsentzug an sich hinausgehende Restriktionen im Bereich der Haftmodalitäten nur rechtmässig sind, wenn sie sich im Einzelfall als notwendig erweisen, um den genannten öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Basierend auf diesem Massstab prüft der Beitrag die Ausgestaltung der Untersuchungshaft in der Schweiz.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einführung
  • II. Rechtliche Grundlagen
  • 1. Internationale und verfassungsrechtliche Vorgaben zur Untersuchungshaft
  • 2. Bundes- und kantonalrechtliche Vorgaben
  • 2.1. Bundesrecht
  • 2.2. Kantonales Recht
  • 2.3. Konkordatsrecht
  • III. Allgemeine Prinzipien zur Ausgestaltung der Untersuchungshaft
  • 1. Verhältnismässigkeitsprinzip und Haftgründe als Prüfungsmassstab
  • 2. Der Unschuldsgrundsatz
  • 3. Ausgestaltungskompetenz für das Haftregime
  • IV. Umsetzung der menschenrechtlichen Vorgaben zur Untersuchungshaft
  • 1. Trennungsgebote
  • 1.1. Internationale Vorgaben
  • 1.2. Umsetzung in der Schweiz
  • 1.3. Fazit
  • 2. Eintritt
  • 2.1. Internationale Vorgaben
  • 2.2. Umsetzung in der Schweiz
  • 2.3. Fazit
  • 3. Zugang zu einem Anwalt oder einer Anwältin
  • 3.1. Internationale Vorgaben
  • 3.2. Umsetzung in der Schweiz
  • 3.3. Fazit
  • 4. Soziale Kontakte zur Aussenwelt
  • 4.1. Internationale Vorgaben
  • 4.2. Umsetzung in der Schweiz
  • 4.3. Fazit
  • 5. Soziale Kontakte innerhalb der Anstalt
  • 5.1. Internationale Vorgaben
  • 5.2. Umsetzung in der Schweiz
  • 5.3. Fazit
  • 6. Beschäftigung und Alltagsgestaltung
  • 6.1. Internationale Vorgaben
  • 6.2. Umsetzung in der Schweiz
  • 6.3. Fazit
  • 7. Medizinische Versorgung
  • 7.1. Internationale Vorgaben
  • 7.2. Umsetzung in der Schweiz
  • 7.3. Fazit
  • 8. Suizidprävention
  • 8.1. Internationale Vorgaben
  • 8.2. Umsetzung in der Schweiz
  • 8.3. Fazit
  • V. Schluss

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.