Jusletter

Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Familienrecht

  • Autor/Autorin: Regina Aebi-Müller
  • Beitragsarten: Kommentierte Rechtsprechungsübersicht
  • Rechtsgebiete: Familienrecht. Eherecht, Kindes- und Erwachsenenschutzrecht
  • Zitiervorschlag: Regina Aebi-Müller, Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Familienrecht, in: Jusletter 2. Oktober 2017
Der Beitrag enthält eine konzise Übersicht über die wichtigsten Entwicklungen in der Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Familienrecht vom 1. Juni 2016 bis Ende August 2017 (massgeblich ist das Datum der Veröffentlichung im Internet). Ziel ist es einmal mehr, dem am Familienrecht interessierten Praktiker einen raschen Überblick über die aktuelle bundesgerichtliche Praxis zu bieten. Berücksichtigt wurden alle in der amtlichen Sammlung der Bundesgerichtsentscheide publizierten bzw. zur Publikation vorgesehenen Urteile sowie ausgewählte, nur im Internet zugängliche Entscheide.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Eheschliessung und allgemeine Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)
  • a) Ausstellung eines Ehefähigkeitszeugnisses
  • b) Schutz der Familienwohnung (Art. 169 ZGB)
  • c) Unterhalt im Eheschutz; Berücksichtigung der Fahrzeugkosten
  • d) Unterhalt während des Scheidungsverfahrens; hypothetisches Einkommen bei willkürlicher Kündigung
  • 2. Güterrecht
  • a) Gläubigerschutz bei güterrechtlicher Auseinandersetzung (Art. 193 ZGB)
  • b) Güterrechtliche Auseinandersetzung betreffend Liegenschaft; Berücksichtigung der Hypothek
  • 3. Scheidungsnebenfolgen
  • a) Absehen von der hälftigen Teilung beim Vorsorgeausgleich
  • b) Nachehelicher Unterhalt
  • aa) Lebensprägende Ehe, lange Trennungsdauer vor Scheidung
  • bb) Dauer des Unterhaltsanspruchs
  • cc) Berücksichtigung der Steuern bei der Unterhaltsberechnung
  • c) Abänderung des Scheidungsunterhalts zufolge Konkubinats
  • d) Auskunftserteilung bzw. vorsorgliche Beweisführung im Abänderungsverfahren
  • 4. Eheschutz- und Scheidungsverfahren
  • a) Abänderung einer auf Vereinbarung beruhenden Eheschutzmassnahme
  • b) Verhältnis zwischen Novenrecht und Abänderungsverfahen
  • c) Berufung zum Zweck des Rückzugs der Scheidungsklage
  • d) Bezifferung der Rechtsbegehren
  • 5. Kindesrecht
  • a) Kindesverhältnis
  • aa) Vaterschaftsbeistandschaft (Art. 308 Abs. 2 ZGB)
  • bb) Vaterschaftsanfechtung; Fristwahrung; anwendbares Recht
  • cc) DNA-Gutachten zur Klärung der Vaterschaft; Zwangsvollstreckung
  • b) Kindesunterhalt
  • aa) Auslegung und Anpassung eines Vertrages über den Kindesunterhalt
  • bb) Vollstreckung von Minderjährigenunterhalt nach Eintritt der Volljährigkeit des Kindes
  • cc) Passivlegitimation bei Abänderungsklage; wenn der Unterhalt durch das Gemeinwesen bevorschusst wird
  • c) Elterliche Sorge
  • aa) Grundsatz: Gemeinsames Sorgerecht als Regelfall
  • bb) Problematik des Übergangsrechts
  • cc) Alleinsorge aufgrund gemeinsamen elterlichen Antrages
  • dd) Entscheidungsbefugnisse bei gemeinsamer elterlicher Sorge
  • d) Obhut und Betreuung
  • aa) Alternierende Obhut; Grundsatz
  • bb) Alternierende Obhut in Konfliktsituationen
  • e) Wechsel des Aufenthaltsortes ins Ausland
  • aa) Umzug mit Kind gestattet
  • bb) Umzug mit Kind nicht gestattet
  • cc) Wechsel der Jurisdiktion bei Wegzug ins Ausland; Problematik des Entzugs der aufschiebenden Wirkung
  • f) Wechsel des Aufenthaltsortes im Inland
  • g) Kindesschutz
  • aa) Subsidiarität von Kindesschutzmassnahmen
  • bb) Schutz des Kindesvermögens
  • cc) Anhörung der Pflegeeltern (Beistandswechsel)
  • dd) Anspruch der Eltern auf öffentliche Verhandlung im Kindesschutzverfahren
  • ee) Kindesverfahrensvertretung
  • 6. Erwachsenenschutzrecht
  • a) Internationale Zuständigkeit der KESB
  • b) KESB als «Gericht» i.S.v. Art. 439 Abs. 1 ZGB, Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 sowie Art. 5 Ziff. 4 EMRK
  • c) Erfordernis eines Sachverständigengutachtens bei Beschwerde gegen ärztlich angeordnete FU
  • d) Zwangsbehandlung und Isolation im Rahmen einer FU
  • e) Beschwerde in Zivilsachen gegen ambulante Zwangsmedikation
  • f) Voraussetzungen einer ambulanten Zwangsmedikation; Vollstreckungsandrohung
  • g) Kostenverlegung im erwachsenenschutzrechtlichen Verfahren

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.