Jusletter

Disclaimer – Haftungsausschluss bei Internetseiten

  • Autoren/Autorinnen: Daniel Donauer / Fabian Loretan
  • Beitragsart: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Datenschutz
  • Zitiervorschlag: Daniel Donauer / Fabian Loretan, Disclaimer – Haftungsausschluss bei Internetseiten, in: Jusletter 13. August 2018
Heute enthalten beinahe sämtliche Internetseiten einen mehr oder minder ausführlichen Haftungsausschluss (sog. Disclaimer). Dabei fällt auf, dass zahlreiche Disclaimer einen fast identischen Wortlaut aufweisen. Dies ist ein Indiz für die modulare Erstellung mittels standardisierter Textbausteine. Ein solches Vorgehen ist aus Effizienzgründen üblich, doch sind dabei immer die Besonderheiten des Einzelfalls zu beachten. Der vorliegende Beitrag illustriert den Haftungsausschluss bei Internetseiten und präsentiert einige Bestimmungen, die bei einem Disclaimer typischerweise Verwendung finden.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Definition
  • III. Problematik
  • IV. Anwendbares Recht – Schweizerisches Recht?
  • 1. Allgemeine Bemerkungen
  • 2. Rechtswahl nur als vertraglicher Bestandteil
  • 3. Zeitpunkt der Rechtswahl
  • 4. Rechtswahl und Konsumentenschutz
  • 5. Abschliessende Bemerkungen
  • 6. Eindämmung der Problematik der eingeschränkten Rechtswahlmöglichkeit
  • V. Platzierung des Disclaimers
  • VI. Inhalte des Disclaimers
  • 1. Haftung im Allgemeinen
  • 2. Haftung für Angebote
  • 3. Haftung gegenüber Kunden und Dritten
  • 4. Haftung für störungsfreien Betrieb
  • 5. Abweichende Rechtsordnungen
  • 6. Haftung für fremde Inhalte
  • 7. Würdigung
  • VII. Weitere Inhalte der Nutzungsbedingungen
  • 1. Datenschutzbestimmungen
  • 2. Urheberrechte
  • 3. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Änderungen der Nutzungsbedingungen
  • VIII. Abschliessende Bemerkungen

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