Jusletter

Das schweizerische Geldspielregime «im Glück»

Protektionistische Geldspielregulierung profitiert von Nichtmitgliedschaft der Schweiz in der EU

  • Autor/Autorin: Remus Muresan
  • Beitragsart: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Europarecht, Wirtschafts- und Wirtschaftsverwaltungsrecht, Bilaterale Abkommen CH-EU
  • Zitiervorschlag: Remus Muresan, Das schweizerische Geldspielregime «im Glück», in: Jusletter 10. September 2018
Wäre die Rechtsprechung des EuGH für die Schweiz verbindlich, könnten einzelne Regelungen des gerade erst erlassenen Geldspielgesetzes gar nicht in Kraft treten. Aufgrund der Nichtmitgliedschaft der Schweiz in der EU droht diesbezüglich freilich unmittelbar kein «Ungemach». Allerdings ist nicht auszuschliessen, dass sich aufgrund des Freizügigkeitsabkommens dennoch entsprechende Probleme stellen könnten.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einführung
  • II. Neueste Rechtsprechung des EuGH
  • III. Mögliche Relevanz des Freizügigkeitsabkommens

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