Jusletter

Die E-Zigarette im schweizerischen Recht

Die Zulässigkeit des Handels von E-Zigaretten in der Schweiz sowie damit zusammenhängende rechtliche Fragestellungen und Entwicklungen

  • Autoren/Autorinnen: Daniel Donauer / Celine Weber / Stefanie Mühlebach
  • Beitragsart: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Gesundheitsrecht, Handelsrecht
  • Zitiervorschlag: Daniel Donauer / Celine Weber / Stefanie Mühlebach, Die E-Zigarette im schweizerischen Recht, in: Jusletter 8. Oktober 2018
Aufgrund eines kürzlich ergangenen Entscheides des Bundesverwaltungsgerichts dürfen ab sofort nikotinhaltige Liquids für E-Zigaretten sowie E-Zigaretten in der Schweiz verkauft werden. Die Begründung dafür findet sich in der Geltung des sog. Cassis-de-Dijon-Prinzips, gemäss welchem Produkte dann in der Schweiz in Verkehr gebracht werden dürfen, wenn solche die technischen Anforderungen eines EU- oder EWR-Mitgliedstaates erfüllen und in der EU bzw. im EWR-Mitgliedstaat rechtmässig im Verkehr sind. Der vorliegende Beitrag untersucht die für E-Zigaretten in der Schweiz geltende Rechtslage sowie anstehende rechtliche Entwicklungen.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Rechtliche Einordnung der E-Zigarette
  • A. Entwicklungen innerhalb der Rechtsprechung
  • B. Das Cassis-de-Dijon-Prinzip
  • 1. Europäische Entwicklungen
  • 2. Schweizerische Implementierung
  • C. Rechtliche Unterstellung der E-Zigarette in der Schweiz
  • III. Rechtliche Aspekte betreffend E-Zigaretten
  • A. Qualifikation als Gebrauchsgegenstände
  • B. Kennzeichnung von E-Zigaretten
  • C. Verkauf an Minderjährige
  • D. Zulässigkeit des Gebrauchs in der Öffentlichkeit
  • E. Umwelt- und Recyclinganforderungen
  • F. Werbe- und Marketingvorschriften
  • IV. Vorgesehene Rechtsentwicklungen
  • A. Die Planung des Tabakproduktegesetzes
  • B. Auswirkungen auf die E-Zigarette
  • V. Schlussbemerkungen

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