Jusletter

Verurteilung wegen Rassendiskriminierung aufgehoben

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Beitragsart: Aus dem Bundesgericht
  • Rechtsgebiete: Strafrecht Schweiz Besonderer Teil, Gerichtsorganisation und Verfahrensrecht, Menschenrechte
  • Zitiervorschlag: Jurius, Verurteilung wegen Rassendiskriminierung aufgehoben, in: Jusletter 14. Januar 2019
BGer – Das Bundesgericht heisst die Beschwerde eines Mannes gegen seine Verurteilung wegen Rassendiskriminierung durch das Appellationsgericht des Kantons Tessin gut. Der Betroffene hatte 2012 in Artikeln den Genozid von 1995 an bosnischen Muslimen in Srebrenica geleugnet. In Anbetracht der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte kommt das Bundesgericht zum Schluss, dass die Verurteilung aufgrund der konkreten Umstände sein Recht auf freie Meinungsäusserung verletzt hat. (Urteil 6B_805/2017)

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