Zum Schiedsgericht im Institutionellen Abkommen
Der vorliegende Beitrag zeigt anhand von zwei Beispielkonstellationen, inwieweit das im Institutionellen Abkommen vorgesehene Schiedsgericht als Teil des Streitbeilegungsmechanismus über eigene Entscheidungsbefugnisse verfügt. Die Frage stellt sich wegen der Verpflichtung des Schiedsgerichts, bei Auslegungsfragen zu unionsrechtlichen Begriffen den EuGH anzurufen. Zugleich untersucht der Beitrag, ob der Streitbeilegungsmechanismus aus unionsrechtlicher Perspektive mit der Autonomie des Unionsrechts, wie der EuGH diese versteht, vereinbar ist.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Das Streitbeilegungsverfahren im InstA
- 3. Liegt ein unionsrechtlicher Begriff vor?
- 4. Liegt ein EU-Rechtsakt im Bereich der betroffenen Abkommen vor?
- 5. Das Schiedsgericht und die Autonomie des Unionsrechts
- 6. Schlussfolgerung
Loggen Sie sich bitte ein, um den ganzen Text zu lesen.
Es gibt noch keine Kommentare
Ihr Kommentar zu diesem Beitrag
AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.
0 Kommentare