Neue Rechtslage bei Observationen
Bemerkungen zu Art. 43a und Art. 43b ATSG
Die neuen Art. 43a und Art. 43b ATSG bilden eine ausreichende gesetzliche Grundlage für Observationen durch Privatdetektive der Sozialversicherungen. Damit wurde eine bereits seit Jahren gängige Praxis legalisiert. Allerdings wurde bisher nicht geklärt, inwiefern die neu gesetzten Art. 43a und Art. 43b ATSG mit der EMRK in Einklang gebracht werden können. Die Autoren analysieren diese Frage und verschaffen der Leserin und dem Leser gleichzeitig einen Überblick über die Lehrmeinungen zu Art. 43a und Art. 43b ATSG.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Grundlagen
- 2.1. Alte Rechtslage
- 2.2. Grundsatzentscheid des EGMR Vukota-Bojic gegen Schweiz
- 3. Neue Rechtslage
- 3.1. Gesetzesrecht
- 3.1.1. Art. 43a ATSG
- 3.1.2. Art. 43b ATSG
- 3.2. Verordnungsrecht
- 3.2.1. Anforderungen an externe Spezialistinnen und Spezialisten
- 3.2.2. Akteneinsichtsrecht
- 4. Kritik
- 4.1. Übersicht
- 4.2. Zwischenfazit
- 5. Verletzen Art. 43a und Art. 43b ATSG die EMRK?
- 5.1. Verletzung von Art. 8 EMRK?
- 5.1.1. Norm und Schutzbereich
- 5.1.2. Gesetzliche Grundlage
- 5.1.3. Öffentliches Interesse
- 5.1.4. Verhältnismässigkeit
- 5.2. Verletzung von Art. 6 EMRK?
- 6. Schluss
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