Die Duldungspflicht des Mieters beim Umbau von Einkaufszentren
Der Schweizer Detailhandelsmarkt ist seit Längerem unter Druck. Betroffen sind auch Einkaufszentren. Es wird erwartet, dass in den nächsten Jahren ein namhafter Teil der Ladengeschäfte in Einkaufzentren schliessen wird. Gegenmassnahmen können z.B. in der Revitalisierung von bestehenden Zentren oder in der Optimierung des Mietermixes bestehen. Solche Massnahmen sind in aller Regel mit baulichen Änderungen verbunden. Wann während eines laufenden Mietverhältnisses umgebaut werden darf, sagt grundsätzlich Art. 260 Abs. 1 OR. Um diese Bestimmung wird es im Folgenden gehen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einführung
- 2. Die Entwicklung des Rechts zu Erneuerungen und Änderungen an der Mietsache
- 2.1. Die Entstehungsgeschichte von Art. 260 OR
- 2.2. Kritische Würdigung
- 3. Rechtsnatur und Anwendbarkeit von Art. 260 Abs. 1 OR
- 3.1. Wortlaut und Tatbestandsvoraussetzungen
- 3.2. Zur Anwendbarkeit von Art. 260 Abs. 1 OR
- 3.2.1. Im Allgemeinen
- 3.2.2. Beim Umbau von Publikumsflächen in Shoppingcentern
- 3.2.3. Bei befristeten Mietverträgen
- 3.2.4. Bei bevorstehendem Mietende
- 3.3. Zur Rechtsnatur von Art. 260 Abs. 1 OR
- 4. Das Kriterium der Zumutbarkeit
- 4.1. Vorbemerkungen
- 4.2. Die gängige Auslegungsmethode
- 4.2.1. Objektive Betrachtungsweise
- 4.2.2. Bildung eines Kriterienkatalogs
- 4.2.3. Interessenabwägung
- 4.3. Die Zumutbarkeit für Mieter von Ladenlokalen im Besonderen
- 4.4. Fazit
- 5. De lege ferenda
- 6. Zusammenfassung
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