Jusletter

Ist der Majorz für kantonale Parlamentswahlen verfassungsgemäss?

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  • Autor: Julian Marbach
  • Beitragsarten: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Verwaltungsrecht, Öffentliches Recht, Staatsorganisation und Behörden, Politische Rechte
  • Zitiervorschlag: Julian Marbach, Ist der Majorz für kantonale Parlamentswahlen verfassungsgemäss?, in: Jusletter 28. November 2016
Die Verfassungsmässigkeit des Majorzwahlsystems für kantonale Parlamentswahlen wurde in den letzten Jahren zunehmend hinterfragt, insbesondere seit entsprechenden Andeutungen des Bundesgerichts im Urteil 1C_59/2012 vom 26. September 2014. Nach einer umfassenden Auswertung von Lehre und Rechtsprechung kommt der Autor zum Schluss, dass kantonale Parlamentswahlen im Majorz die verfassungsmässig garantierte Wahlrechtsgleichheit verletzen und (entgegen der Ansicht des Bundesgerichts) nicht einmal ausnahmsweise zulässig sind.