Jusletter

Der Autor befasst sich mit den zwei wichtigsten Problemfeldern des Aufhebungsvertrags im Individualarbeitsrecht. Das erste betrifft das Zustandekommen des Aufhebungsvertrags. Dieses kann namentlich Schwierigkeiten bereiten, wenn konkludente Willenserklärungen vorliegen oder die Konversion von Kündigungen erwogen wird. Das zweite betrifft die Zulässigkeit des Aufhebungsvertrags. Von zentraler Bedeutung ist die Frage, wann eine unzulässige Umgehung der Kündigungsschutzbestimmungen vorliegt und welche Rechtsfolgen mit ihr verbunden sind. Der Autor stellt entsprechende Inkonsistenzen in der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichts fest und unterbreitet Vorschläge zu deren Vermeidung.