Jusletter

Die Abberufung eines Bundesrichters

Richterliche Unabhängigkeit am Wendepunkt?

  • Auteur-e: Regina Kiener
  • Domaines juridiques: Autres droits constitutionnels
  • Proposition de citation: Regina Kiener, Die Abberufung eines Bundesrichters, in : Jusletter 17. März 2003
Die «Spuckaffäre» am Bundesgericht, welche dazu führte, dass Bundesrichter Martin Schubarth in der Rechtsprechung nicht mehr eingesetzt wird, löste eine Debatte über die Einführung eines Abberufungsrechts des Parlaments gegenüber Bundesrichtern aus. Die Autorin des folgenden Beitrags zeigt, dass damit ein für den Rechtsstaat heikles Feld betreten wird. Es geht um das Grundprinzip der richterlichen Unabhängigkeit.

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