Lebensmittelsicherheit
Die Lebensmittelproduktion unterliegt immer mehr restriktiven Regelungen. Diese dienen einerseits dem Schutz der menschlichen Gesundheit, sind andererseits regelmässig auch wirtschaftspolitisch motiviert. Die folgende Darstellung bietet einen Überblick über die schweizerischen und internationalen rechtlichen Grundlagen der Lebensmittelsicherheit und zeigt die Entwicklung des Vorsorgeprinzips in der internationalen Rechtsprechung auf. Zum Schluss werden die Besonderheiten der gentechnisch veränderten Nahrungsmittel im Speziellen dargestellt.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einführung
- A. Was sind Lebensmittel?
- B. Geschichtlicher Hintergrund regulativer Grundlagen
- 1. Historischer Abriss
- 2. Verbotsprinzip
- 3. Risikobewertung und Vorsorgeprinzip
- II. Rechtliche Grundlagen der Lebensmittelsicherheit allgemeiner Nahrungsmittel
- A. Schweiz
- B. EU
- C. Codex Alimentarius (CA)
- D. Übereinkommen der Welthandelsorganisation (WTO)
- III. Die Entwicklung des Vorsorgeprinzips in der Rechtsprechung
- A. EuGH: Sandoz-Fall
- B. Appellate Body: Hormon Beef
- C. EFTA-Court: Kellog´s-Fall
- D. Gericht erster Instanz: Pfizer Animal Health SA/Rat und Alpharma Inc./Rat
- E. EuGH: Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Königreich Dänemark
- F. EuGH: Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Französische Republik
- IV. Genetisch veränderte Nahrungsmittel im Besonderen
- A. Einführung
- B. Gesetzliche Grundlagen
- C. Monsanto Agricoltura Italia
- D. Die USA – ein anderer Ansatz
- E. Resultat
- V. Fazit
- VI. Thesen
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