Jusletter

Arbeits- und bewilligungsrechtliche Auswirkungen des Personenfreizügigkeitsabkommens

  • Auteur-e: Christoph Zimmerli
  • Domaines juridiques: Droit économique européen
  • Proposition de citation: Christoph Zimmerli, Arbeits- und bewilligungsrechtliche Auswirkungen des Personenfreizügigkeitsabkommens, in : Jusletter 15. August 2005
Das seit dem 1. Juni 2002 in Kraft stehende Personenfreizügigkeitsabkommen (FZA) hat zu einer merklichen Liberalisierung auf dem schweizerischen Arbeitsmarkt geführt. Das befürchtete Lohndumping ist weitgehend ausgeblieben. Allerdings stellen sich bei der Umsetzung des Abkommens in der Praxis zahlreiche Rechtsfragen. Der folgende Beitrag stellt die arbeits- und bewilligungsrechtlichen Auswirkungen des FZA dar und zeigt mögliche Entwicklungstendenzen der Personenfreizügigkeit auf.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Bedeutung der Freizügigkeit
  • 1. Die historische Freizügigkeit
  • 2. Freizügigkeit in der EG
  • 3. Freizügigkeit in der Schweiz
  • 4. Anpassung des schweizerischen Ausländerrechts an das EG-Recht
  • 4.1 Keine Übernahme des FZA auf dem Verordnungsweg
  • 4.2 Keine dynamischen Verweisungen auf das Gemeinschaftsrecht
  • 4.3 Berücksichtigungspflicht der Rechtsprechung des EuGH
  • 5. Freier Zugang zum Arbeitsmarkt der Vertragsstaaten
  • III. Freizügigkeitsrechte der Arbeitnehmenden
  • 1. Schrittweise Einführung des freien Personenverkehrs
  • 1.1 Flankierende Massnahmen
  • 1.2 Kontingentierung und Schutzklauseln
  • 1.3 Keine automatische Ausdehnung auf die Angehörigen der neuen EU Mitgliedstaaten
  • 2. Geltungsbereich
  • 2.1 Anspruchsberechtigte
  • 2.2 Arbeitnehmer im Speziellen
  • 3. Schutzgehalt
  • 3.1 Anspruch auf Inländergleichbehandlung
  • 3.2 Anspruch auf berufliche und geografische Mobilität
  • 3.3 Recht auf Zugang zu einer Erwerbstätigkeit
  • 4. Recht auf Ausübung einer Erwerbstätigkeit
  • 4.1 Aufenthaltsbewilligungen
  • 4.2 Bewilligungsfreier, meldepflichtiger kurzfristiger Aufenthalt mit Erwerbstätigkeit
  • 4.3 Kurzaufenthaltsbewilligung (L-EG/EFTA)
  • 4.4 Aufenthaltsbewilligung (B-EG/EFTA)
  • 4.5 Recht auf Gleichbehandlung bei der Ausübung einer Erwerbstätigkeit
  • 4.6 Niederlassungsbewilligung (C-EG/EFTA)
  • 4.7 Erbringung von grenzüberschreitenden Dienstleistungen
  • 5. Rechte bei fehlender Erwerbstätigkeit
  • 5.1 Verbleiberecht
  • 5.2 Rückkehrrecht
  • 6. Grenzgänger
  • IV. Schranken der Freizügigkeit
  • 1. Vorbehalt des Ordre-public
  • 1.1 Schutz der öffentlichen Ordnung und Sicherheit
  • 1.2 Schutz der öffentlichen Gesundheit
  • 2. Beschäftigung in der öffentlichen Verwaltung
  • V. Wegfall der Voraussetzungen für das Aufenthaltsrecht
  • 1. Widerruf oder Nichtverlängerung der Bewilligung
  • 2. Erlöschen der Bewilligung
  • 3. Ausreisefristen
  • VI. Vollzug und individueller Rechtsschutz
  • 1. Zuständigkeit
  • 2. Bewilligungs- und Meldeverfahren
  • 3. Richterliche Überprüfbarkeit der Bewilligungsentscheide
  • 4. Indirekte Überprüfung der Einreisesperre
  • 5. Strafbestimmungen und administrative Sanktionen
  • VII. Auswirkungen der Freizügigkeit auf Dritte
  • 1. Subsidiäre Anwendung des ANAG auf EG/EFTA-Angehörige
  • 2. Inländerdiskriminierung von Schweizer Bürgern
  • 2.1 Familiennachzug von Drittstaatsangehörigen
  • 2.2 Interkantonale Anerkennung von Fähigkeitsausweisen
  • 3. Indirekte Auswirkungen auf Angehörige von Drittstaaten
  • 3.1 Keine direkte Anwendung des FZA
  • 3.2 Verbesserung der Rechtsstellung durch Gesetzesanpassungen
  • VIII. Entwicklungstendenzen der Freizügigkeit
  • 1. «Left overs» des FZA
  • 2. Auswirkungen eines EU-Beitritts der Schweiz auf die Freizügigkeit

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