Jusletter

Die Meldung künftiger Wettbewerbsbeschränkungen nach Art. 49a Abs. 3 lit. a KG

  • Auteur-e: Christian Brauchlin
  • Domaines juridiques: Droit des cartels
  • Proposition de citation: Christian Brauchlin, Die Meldung künftiger Wettbewerbsbeschränkungen nach Art. 49a Abs. 3 lit. a KG, in : Jusletter 17. Oktober 2005
Das neue Institut der Meldung künftiger Wettbewerbsbeschränkungen wird kurz dargestellt und kritisch hinterfragt. Gleichzeitig werden Vorschläge für die Anwendung des Meldeverfahrens unterbreitet und die diesbezüglichen Auslegungsvarianten der Wettbewerbsbehörden gewürdigt.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Gegenstand und Zeitpunkt der Meldung
  • 1. Inhalt und Umfang der Meldung
  • 2. Meldefähige Sachverhalte
  • 2.1. Meldefähige Sachverhalte in sachlicher Hinsicht
  • 2.2. Meldefähige Sachverhalte in persönlicher Hinsicht
  • 2.3. Meldefähige Sachverhalte in zeitlicher Hinsicht
  • 3. Zeitpunkt der Meldung
  • III. Rechtsfolgen der Meldung
  • 1. In sachlicher Hinsicht
  • 2. In persönlicher Hinsicht
  • 3. In zeitlicher Hinsicht
  • IV. Widerspruchsverfahren
  • 1. Begriff
  • 2. Wiederaufleben der Sanktionsgefahr
  • 3. Kritik an der gesetzlichen Regelung
  • 4. Konsequenzen für meldende Unternehmen bei Widerspruch
  • 4.1. Wettbewerbsabsprache wurde noch nicht umgesetzt
  • 4.2. Wettbewerbsabsprache wurde bereits umgesetzt
  • V. Ergebnis
  • Literaturübersicht
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