Jusletter

Inhaltsverzeichnis

• 1. Einleitung
• 2. Identifizierungspflichtige Geschäftsvorfälle
• 2.1 Identifizierung der Vertragspartei
• 2.2 Vorgang der Identifizierung
• 2.2.1 Formeller Identifizierungsvorgang anhand von Ausweisdokumenten
• 2.2.2 Aufnahme der Personalien des Kunden
• 2.2.3 Aufnahme eines Kundenprofils
• 2.3 Geschäftsvorfälle, bei denen eine Identifizierung durchgeführt werden muss
• 2.4 Schwellenwerte bei im Fürstentum Liechtenstein belegenen Risiken
• 2.5 Einige Anwendungsbeispiele
• 2.5.1 Veränderung der Versicherungsprämie
• 2.5.2 Einzahlung auf ein Prämienkonto
• 2.5.3 Abtretung der Versicherungspolice
• 2.5.4 Smurfing
• 2.6 Identifizierungspflicht bei Vorliegen von Verdachtsmomenten für Geldwäscherei
• 3. An der Durchführung der Identifizierung Beteiligte
• 3.1 Ausgangslage
• 3.2 Mitarbeitende oder Handelsreisende eines Versicherungsunternehmens
• 3.3 Niederlassungen des Versicherungsunternehmens
• 3.4 Geschäftsstellen des Versicherungsunternehmens
• 3.5 Vertreter des Versicherungsunternehmens
• 3.6 Konzerngesellschaft des Versicherungsunternehmens
• 3.7 Agenten des Versicherungsunternehmens
• 3.8 Rechtliche Organisation des Versicherungsunternehmens
• 4. Identifizierung von natürlichen Personen
• 4.1 Persönlicher Kontakt zwischen dem Versicherungsunternehmen und dem Versicherungsnehmer
• 4.1.1 Ausgangslage
• 4.1.2 Zulässige Ausweisdokumente bei persönlichem Kontakt zum Versicherungsnehmer
• 4.2 Identifizierung ohne persönlichen Kontakt zum Vertragspartner als natürliche Person
• 4.2.1 Ausgangslage
• 4.2.2 Echtheitsbestätigte Kopie des Identifikationsdokumentes
• 4.2.3 Zulässige Ausweisdokumente
• 4.2.4 Zwingende Feststellung der wirtschaftlichen Berechtigung
• 4.2.5 Bestätigung der Wohnsitzadresse
• 5. Identifizierung von juristischen Personen
• 5.1 Grundsatz
• 5.2 Identifizierung von juristischen Personen, die im schweizerischen Handelsregister eingetragen sind
• 5.2.1 Schweizerische juristische Person als Versicherungsnehmer
• 5.2.2 Zulässige Ausweisdokumente
• 5.3 Nicht im schweizerischen Handelsregister eingetragene juristische Personen, andere Personenvereinigungen oder körperschaftliche Organisationen
• 5.3.1 Allgemeines zur Identifizierung von Versicherungsnehmern dieser Gruppe
• 5.3.2 Bevollmächtigtenregister
• 5.3.3 Kategorisierung von juristischen Personen, die nicht im schweizerischen Handelsregister eingetragen sind
• 5.3.4 Identifizierung von juristischen Personen, die nicht im schweizerischen Handelsregister eingetragen sind
• 5.3.4.1 Allgemeines
• 5.3.4.2 Identifizierungsdokumente
• 5.3.5 Identifizierung von Personenvereinigungen und Körperschaften ohne eigene Rechtspersönlichkeit
• 5.3.5.1 Einleitung
• 5.3.5.2 Sonderfall des Trusts
• 5.3.5.3 Sonderfall der Ehegemeinschaft oder der eingetragenen Partnerschaft als Versicherungsnehmer
• 5.3.5.4 Sonderfall der einfachen Gesellschaft
• 5.3.5.5 Sonderfall der Einzelfirma
• 6. Fehlen von Identifizierungsdokumenten
• 7. Zeitpunkt der Vornahme der Identifizierung
• 7.1 Bei Neuabschluss eines Versicherungsvertrages
• 7.2 Bei Einzahlung von mehr als 25’000 Franken auf ein Prämienkonto
• 7.3 Schlussfolgerungen
• 8. Ausnahmen von der Pflicht zur Identifizierung
• 8.1 Bereits identifizierter Versicherungsnehmer
• 8.2 An der Börse kotierte juristische Person
• 8.3 Bereits konzernintern durchgeführte Identifizierung
• 8.4 Durch einen anderen Finanzintermediär vorgenommene Identifizierung
• 8.5 Kollektivversicherungsvertrag
• 9. Feststellung der wirtschaftlichen Berechtigung an den eingebrachten Vermögenswerten
• 9.1 Einleitung
• 9.2 Fälle, in denen der wirtschaftlich Berechtigte festgestellt werden muss
• 9.2.1 Grundsatz
• 9.2.2 Kriterien, die die Vermutung der Identität zwischen dem Vertragspartner und wirtschaftlich Berechtigtem zerstören
• 9.3 Erforderliche Angaben über den wirtschaftlich Berechtigten
• 9.3.1 Natürliche Personen
• 9.3.2 Juristische Personen
• 9.3.3 Sitzgesellschaften
• 9.3.3.1 Annäherung an den Begriff «Sitzgesellschaft»
• 9.3.3.2 Der wirtschaftlich Berechtigte an Vermögenswerten der Sitzgesellschaft
• 9.3.3.3 Ausnahme von Art. 10 Abs. 3 GwV BPV
• 10. Qualität der schriftlichen Erklärung über die wirtschaftliche Berechtigung
• 11. Feststellung des Zahlungsempfängers und der begünstigten Person
• 11.1 Ausgangslage der Bestimmungen in Art. 12 und 13 GwV BPV
• 11.2 Grundsätzliches zur Feststellung des Zahlungsempfängers
• 11.3 Feststellung des Zahlungsempfängers bei der Auszahlung der Versicherungsleistung im Todesfall
• 11.4 Feststellung des Zahlungsempfängers bei der Auszahlung der Versicherungsleistung im Erlebensfall
• 11.4.1 Auszahlung an den Versicherungsnehmer
• 11.4.2 Auszahlung an eine andere Person als den Versicherungsnehmer
• 11.5 Pflicht zur Feststellung der wirtschaftlichen Berechtigung beim Rückkauf der Versicherung
• 11.6 Schlussfolgerungen
• 12. Erneute Durchführung der formellen Sorgfaltspflichten
• 13. Delegation der Sorgfaltspflichten
• 13.1 Zulässigkeit der Delegation von Sorgfaltspflichten
• 13.2 Umfang der delegierbaren Sorgfaltspflichten
• 13.3 Form und Inhalt der Delegation