Jusletter

Inhaltsverzeichnis

• I. Sachverhalt
• II. Erwägungen des Bundesgerichts
• 1. Übersicht
• 2. Voraussetzungen für eine rechtswirksame einseitige Anpassung von Verträgen an veränderte Umstände
• 3. Konstitutive Elemente der Erwartung der Verbundenheit einer Anpassungsklausel mit einem Kündigungsrecht
• 3.1 Aufklärungspflicht des AGB-Verwenders bei dessen einseitigem Vertragsanpassungsrecht?
• 3.2 Nicht hinreichend bestimmtes, die Anpassung ermöglichendes Ereignis
• III. Grundsätzliche Bemerkungen
• 1. Ungewöhnliche AGB-Klauseln: ungewöhnlich, aber nicht unangemessen oder treuwidrig, obwohl/weil nicht treuwidrig?
• 2. Auflösung der Paradoxie «ungewöhnlich und damit treuwidrig, obwohl/weil nicht unangemessen und damit nicht treuwidrig» durch das Kriterium des Schutzes kontrafaktischen Erwartens des AGB-Nehmers
• 3. Ungewöhnlichkeit der Anpassungsklausel von Ziff. 4 Abs. 2 AGB 2005 als solche
• 4. Ungewöhnlichkeit von AGB-Klauseln als Tatbestand der Aufklärungspflicht des AGB-Verwenders und Kündbarkeit des Vertrages als mögliche Rechtsfolge bei deren Verletzung
• 5. In casu folgenreiche Einschränkung der Ungewöhnlichkeitsfrage durch das Bundesgericht oder zu dessen Auflaufen auf die Paradoxie «ungewöhnlich und damit treuwidrig, obwohl/weil nicht unangemessen und damit nicht treuwidrig»
• 5.1 Erster Argumentationsstrang des Bundesgerichts: Nicht genügend bestimmte Anpassungsklausel – keine Frage des Konsenses bzw. des Transparenzgebots (Inhaltskontrolle), sondern Verdeutlichung des ersten Elementes der Ungewöhnlichkeit, des Nicht-(so)-erwarten-Müssens
• 5.2 Der zweite Argumentationsstrang des Bundesgerichts: Beurteilung des Anpassungsrechts des Versicherers nach den allgemeinen Grundsätzen des OR – Antwort auf die nicht gestellte Frage der «Materialisierung» der Privatautonomie zum Schutz des Gläubigers?
• 5.3 Ziff. 4 Abs. 2 AGB 2005 hinsichtlich des Ausschlusses des Kündigungsrechts als blosse deklaratorische Klausel bzw. als Vertragsfloskel oder zum logischen Satz des ausgeschlossenen Eingeschlossenen
• 5.4 Verknüpfung des ersten und zweiten Argumentationsstranges des Bundesgerichts zur «allgemeinen Erwartungshaltung», dass dennoch gilt, was «gewöhnlich» nicht gilt oder zur Bestimmung der Kontrafaktizität der Erwartung als zweites Element der Ungewöhnlichkeitsregel
• 5.5 Systemunstimmigkeit eines «allgemein» erwarteten Kündigungsrechts im Gegenzug zu einem Anpassungsrecht der Gegenpartei
• 6. Alternative Lösung des vorliegenden Falles: Anwendbarkeit von Art. 119 OR
• IV. Schlussbetrachtungen: «Gewöhnliches» zur Ungewöhnlichkeitsregel oder «Ungewöhnliches Gewöhnliches»?
• V. Zusammenfassung