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Inhaltsverzeichnis

• I. Einleitung und Problemstellung
• 1. Teil: Problemstellung
• 1. Einleitung und Übersicht
• 2. Schwierigkeit des Arbeitens mit Begriffen, die im Recht und in der Medizin einen Stellenwert haben; die Forderung der Fairness gilt für die Abklärung oder Beurteilung in beiden Bereichen
• 3. Kompensation der Unschärfe von Sachverhaltsbeurteilungen durch strikte Verfahren
• 4. Zum anwendbaren Recht
• 5. Die auszulegenden Gesetzesbestimmungen
• 6. Das Spektrum der unter das IVG fallenden Krankheiten und die Problematik der somatoformen Störungen und ähnlicher Krankheitsbilder
• 7. Schwergewicht des Gutachtens
• 2. Teil: Das Krankheitsbild der andauernden somatoformen Schmerzstörung
• 1. Das allgemeine Krankheitsbild der somatoformen Störung
• 2. Das besondere Krankheitsbild der somatoformen Schmerzstörung
• 3. Das qualifizierte Krankheitsbild der andauernden somatoformen Schmerzstörung
• 4. Bundesgerichtliche Kennzeichnung der somatoformen Störung bzw. der andauernden somatoformen Schmerzstörung
• 5. Grundsätzliche Überwindbarkeit somatoformer Störungen in der Praxis des Bundesgerichts
• 6. Zum Begriff der Vermutung
• 3. Teil: Rechtsstaatliche Anforderungen an den Rechtsschutz im Sozialversicherungsrecht
• 1. Verfahrensgang im Sozialversicherungsrecht
• 2. Fairer Rechtsschutz als Menschenrecht
• 3. Konkretisierungen des Fairnessprinzips durch das Bundesgericht und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
• 4. Anforderungen an faire Verfahren
• 5. Tatbestandsabklärung und rechtliche Beurteilung durch Verwaltung und Gericht
• 6. Überprüfung der Sachverhaltsabklärung durch das Bundesgericht
• 7. Bemerkungen zur Auslegung von Art. 97 BGG
• II. Analyse und Kritik der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
• 1. Leitentscheid BGE 130 V 352
• 2. Versuch einer Zusammenfassung des Leitentscheids
• 3. Anschlussentscheide zum Leitentscheid, insbesondere BGE 131 V 49
• 4. Ungeklärter Begriff der Komorbidität
• 5. Kritik des bundesgerichtlichen Begründungsstils
• 6. Zuständigkeit der Behörden zum Entscheid über Rechtsfragen und Zuständigkeit der Experten zur Beurteilung medizinischer Fragen
• 7. Problematische Isolierung der (rein) medizinischen (somatischen und psychiatrischen) Befunde von den mitspielenden psychosozialen und soziokulturellen Elementen
• 8. Liegt die Diskriminierung einer Personengruppe vor?
• III. Auslegung des Sozialversicherungsrechts nach anerkannten Regeln der Interpretation
• 1. Prüfung anhand der klassischen Methoden der Gesetzesauslegung
• 2. Ergebnis der Auslegung nach klassischen Regeln der Interpretation
• IV. Die sog. Foersterkriterien in der Rechtsprechung des Bundesgerichts
• 1. Wandlung der fachmedizinischen Beschreibungen von Merkmalen eines Krankheitsverlaufs (Diagnose und Prognose) zu normativen Kriterien für die Umstossung einer bundesgerichtlichen Vermutung der Überwindbarkeit der Folgen der beschriebenen Krankheit (nämlich der andauernden somatoformen Schmerzstörung) durch hohe Willensanstrengung
• 2. Die fachwissenschaftliche Basis des Leitentscheids des Bundesgerichts von 1996 und die Berücksichtigung neuer wissenschaftlicher Erkenntnis bzw. Unsicherheit
• V. Zu den wissenschaftlichen Feststellungen Klaus Foersters
• 1. Gesicherte Zusammenhänge zwischen psychpathologischem Befund und Arbeitsunfähigkeit?
• 2. Steuerbarkeit der Krankheitsfolgen?
• 3. Unterschiedliche Beurteilung Foersters der allgemeinen somatoformen Störungen und der andauernden somatoformen Schmerzstörungen
• 4. Die anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen
• 5. Aufgabe des psychiatrischen Sachverständigen und Aufgabe der Behörden
• 6. Zum Begriff der Komorbidität
• 7. Zur Begutachtung von Probanden anderer Kulturkreise
• 8. Beurteilung nach «objektiven Kriterien»?
• VI. Bedeutung der IV-Revision 6a für die Verbindlichkeit der bundesgerichtlichen Praxis
• VII. Zusammenfassung
• VIII. Anhang
• 1. Illustration der Problematik anhand eines neuen Entscheids des Bundesgerichts
• 2. Ansatz zu einer weiterführenden Rechtsprechung