Table des matières
-
1. Einleitung
-
2. Geltungsbereich des lebensmittelrechtlichen Täuschungsschutzes
-
2.1. Zweck des Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständerechts im Allgemeinen
-
2.2. Grundlagen des Täuschungsschutzes im engeren und weiteren Sinne
-
-
3. Rechtsentwicklung und Anlehnung an das Europarecht
-
3.1. Entstehungsgeschichte des Täuschungsschutzes im Lebensmittelrecht
-
3.2. Annäherung an und Vergleich zu EU-rechtlichen Bestimmungen
-
-
4. Anwendungsbereich des Täuschungsschutzes
-
4.1. Definition relevanter Rechtsbegriffe gemäss LMG
-
4.1.1. Täuschung und Tatsachen sowie Angaben und Informationen
-
4.1.2. Lebensmittel, Bedarfsgegenstände und kosmetische Mittel
-
4.1.3. Aufmachung, Kennzeichnung, Verpackung und Bewerbung
-
-
4.2. Anwendungsbereich von Art. 18 LMG
-
4.3. Anwendungsbereich von Art. 12 LGV
-
4.3.1. Verbot wirkungs- bzw. eigenschaftsbezogener Angaben (lit. a)
-
4.3.2. Verbot der Angabe besonderer Eigenschaften (lit. b)
-
4.3.3. Verbot der Heilanpreisung (lit. c)
-
4.3.4. Verbot heilmittelähnlicher Aufmachung (lit. d)
-
4.3.5. Täuschungsverbot bezüglich des Werts von Lebensmitteln (lit. e)
-
4.3.6. Verbot von Bezeichnungen, die durch Schweizer Recht oder durch die Schweiz bindende völkerrechtliche Verträge geschützt sind (lit. f)
-
4.3.7. Verbot unzulässiger bzw. täuschender Herkunftsangaben (lit. g)
-
4.3.8. Verbot gesundheitsbezogener Angaben bei Alkohol (lit. h)
-
4.3.9. Besonderes Verbot von Hinweisen mit Werbecharakter bei bewilligungspflichtigen Produkten (lit. i)
-
-
4.4. Anwendungsbereich von Art. 19 LMG
-
4.4.1. Art 19 LMG
-
4.4.2. Flankierende Bestimmungen des Lauterkeitsrechts
-
4.4.3. Flankierende Bestimmungen gemäss SLK und ICC
-
-
4.5. Markenschutzgesetz und Täuschungsschutz
-
4.6. Kasuistik
-
-
5. Rechtliche Konsequenzen und Sanktionen
-
5.1. Sanktionen bei Verstoss gegen das Täuschungsverbot
-
5.2. Vollzugsrechtliche Kompetenzzuordnung
-
-
6. Abschliessende Bemerkungen