Table des matières
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A. Was bedeutet Doxing?
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B. Doxing – veranschaulicht anhand von drei Beispielen
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1. Jan Böhmermann und Clownswelt
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2. Der CEO und das Coldplay Konzert
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3. ICE-Agenten und Aktivisten
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C. Problemkreise des Doxings
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1. Fragestellungen
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2. Rechtsgebiete im Spannungsfeld von Doxing
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2.1. Strafrecht
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2.2. Zivilrecht
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2.3. Urheberrecht
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D. Doxing und Datenschutz aus Schweizer Perspektive
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1. Zweck und Geltungsbereich
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2. Die Personendaten
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3. Grundsätze
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3.1. Zweckbindung
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3.2. Grundsatz von Treu und Glauben
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3.3. Verhältnismässigkeit
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3.4. Rechtmässigkeit
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4. Bekanntgabe von Personendaten ins Ausland
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5. Persönlichkeitsrechtsverletzung nach Art. 30 DSG
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5.1. Doxing als Persönlichkeitsverletzung
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5.2. Rechtfertigungsgründe gemäss Art. 31 DSG
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E. Doxing und Datenschutz aus EU-Perspektive
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1. EU – Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO)
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1.1. Zweck und Geltungsbereich
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1.2. Die personenbezogenen Daten
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1.3. Grundsätze
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1.3.1. Verarbeitung nach Treu und Glauben, Transparenz & Rechtmässigkeit
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1.3.2. Zweckbindung
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1.3.3. Datenminimierung & Speicherbegrenzung
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1.3.4. Richtigkeit der Daten
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1.3.5. Integrität & Vertraulichkeit
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1.4. Übermittlung von personenbezogenen Daten an Drittländer oder an internationale Organisationen
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2. EU Gesetz über die digitalen Dienste / Digital Service Act (DSA)
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2.1. Doxing, ein potenzielles Risiko nach dem DSA?
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2.2. Haftung der Anbieter von Vermittlungsdiensten bei Hosting
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2.3. Pflichten der Vermittlungsdienste für ein transparentes und sicheres Online-Umfeld
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2.3.1. Transparenzberichtspflichten der Anbieter von Vermittlungsdiensten zur Inhaltsmoderation und der Anbieter von Online-Plattformen
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2.3.2. Melde- und Abhilfeverfahren
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2.3.3. Massnahmen zum Schutz vor missbräuchlicher Verwendung
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2.3.4. Risikobewertung und Minderung der Anbieter sehr grosser Online-Plattformen
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2.4. Die EU greift durch: Der DSA in der Praxis
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F. Plattformen in der Pflicht
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1. Anti-Doxing Richtlinien am Beispiel von Instagram
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2. Anti-Doxing Richtlinie am Beispiel von Youtube: Harassment & cyberbullying policies
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3. Anti-Doxing Richtlinie am Beispiel von TikTok: Community-Richtlinien
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4. Kritik an den Richtlinien
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5. Entscheidende Elemente für den wirksamen Schutz
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5.1. Primäre Verantwortung bei der Plattform
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5.2. Klarere Definitionen und umfassendere Verbote
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5.3. Stärkere Transparenzpflichten der Plattformen
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5.4. Schutz besonders gefährdeter Gruppen
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5.5. Verbindliche Kooperation mit Strafverfolgungsbehörden
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5.6. Unterstützungsangebote für Betroffene
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5.7. Verbindliche Sanktionen für Täterinnen und Täter
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G. Reformoptionen im Umgang mit Doxing: Gesetzgeberische Vorstösse
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1. Gesetzgeberische Vorstösse aus internationaler Perspektive
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1.1. USA
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1.2. EU
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1.2.1. Deutschland
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1.2.2. Schweiz
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2. Novellierungsbedarf gegen Doxing in der Schweiz?
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H. Fazit
