Jusletter

Der Ausschluss der Teilung der Austrittsleistungen aus beruflicher Vorsorge (Art. 123 Abs. 2 ZGB)

Probearbeit im Zivilrecht (ZGB) bei Prof. Dr. iur. Alexandra Rumo-Jungo

  • Autor/Autorin: Gregor Frischknecht
  • Rechtsgebiete: Familienrecht. Eherecht, Berufliche Vorsorge
  • Zitiervorschlag: Gregor Frischknecht, Der Ausschluss der Teilung der Austrittsleistungen aus beruflicher Vorsorge (Art. 123 Abs. 2 ZGB), in: Jusletter 4. Oktober 2004
Mit der Revision des Scheidungsrechts hat ein scheidungsrechtlicher Anspruch auf Ausgleich der Austrittsleistungen aus beruflicher Vorsorge Eingang ins Gesetz gefunden. Gleichzeitig wurde den Gerichten ein relativ unscharfer Ermessensspielraum zum Ausschluss dieses Ausgleichs zugestanden. In der Rechtsprechung wird mit den ermessensbestimmenden Begriffen nicht sehr einheitlich vorgegangen. Der vorliegende Beitrag plädiert für einen restriktiven Umgang mit dem Ausnahmeartikel und für eine Eingrenzung des Ermessensspielraums auf für die Vorsorge relevante Tatsachen.
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