Jusletter

Nach dem «Non» und dem «Nee»: Kann der EU-Verfassungsvertrag noch in Kraft treten? – Völker- und Europarecht AKTUELL

  • Autor/Autorin: Hauke Pahre
  • Rechtsgebiete: Europäisches Verfassungsrecht
  • Zitiervorschlag: Hauke Pahre, Nach dem «Non» und dem «Nee»: Kann der EU-Verfassungsvertrag noch in Kraft treten? – Völker- und Europarecht AKTUELL, in: Jusletter 6. Juni 2005
Die Regierungskonferenz 2004 hatte «Schwierigkeiten» bei der Ratifizierung des EU-Verfassungsvertrages erwartet und eine entsprechende Erklärung zur Schlussakte abgegeben. Auf den Hintergrund und mögliche Auswirkungen dieser Erklärung geht der folgende Beitrag ein.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Rechtsfolgen der Voten in Frankreich und den Niederlanden
  • III. Die Erklärung Nr. 30 zur «Rettung» des Verfassungsvertrages

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