Jusletter

Die Amnestie, zusammen mit der Begnadigung, ist ein Rechtsinstitut besonderer Art. Die Amnestie kann rechtsstaatliche Normen und rechtskräftige Urteile ausser Kraft setzen. Es stellt sich daher die Frage, ob im Rechtsstaat eine Einrichtung, die geltendes Recht aufhebt, mithin einen «Rechtsbruch» darstellt, überhaupt einen Platz haben sollte. Die Staatspraxis, auch und gerade in demokratischen Rechtsstaaten, deutet auf der anderen Seite nicht darauf hin, dass das Institut der Amnestie «über Bord» geworfen wird. Offenbar kommt ihm immer noch eine gewisse Bedeutung zu. Und schliesslich kann wohl auch aus strafrechtsdogmatischer Sicht und mehr noch aus strafrechtspolitischer Optik auf dieses Institut nicht verzichtet werden. Im Folgenden soll das in der schweizerischen Literatur eher stiefmütterlich behandelte Rechtsinstitut der Amnestie anhand einer rechtsvergleichenden Übersicht dargestellt und erläutert und die im Titel gestellte Frage beantwortet werden. Dabei wird der schweizerischen Regelung und Praxis besondere Beachtung geschenkt, ist doch die Amnestie neu in Art. 384 des revidierten StGB aufgeführt.