Gedanken zum Vertrauensprinzip im Strassenverkehrsrecht
Ein Automobilist wurde von den Gerichtsinstanzen infolge Verletzung der im Strassenverkehr einzuhaltenden Sorgfaltspflichten und Nichtgewährens des Vortritts beim Rückwärtseinfügen in eine Hauptstrasse verurteilt, obwohl das aus einer unübersichtlichen Kurve auf der Überholspur trotz Sicherheitslinie entgegenkommende Fahrzeug die Kollision verursachte. Der Autor kommt mit seiner Kritik an der neuen Tendenz zur Relativierung des Vertrauensprinzips im Strassenverkehr, wonach jeder Verkehrsteilnehmer von der Korrektheit anderer ausgehen darf, zum gegenteiligen Schluss.
Inhaltsverzeichnis
- I. Tatbeständliche Ausgangslage
- II. Stand der bisherigen Praxis zum Vertrauensprinzip
- III. Neue Aspekte im nicht in der amtlichen Sammlung publizierten Entscheid des Bundesgerichts (Urteil 6S.252/2006 vom 17. August 2006)
- IV. Rechtsdogmatische Analyse
- 1. Ratio legis des Vertrauensprinzips
- 2. Legislatorische Grundsatzregel
- 3. Einschränkungen des Geltungsanspruchs
- 3.1. Normanalyse
- 3.2. Verbot einer extensiven Auslegung strafrechtlich relevanter Normen
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