Jusletter

Der Einfluss der Sozialziele auf die Beschlüsse der Bundesversammlung seit dem Inkrafttreten der neuen Bundesverfassung

  • Autor/Autorin: Deniz Danaci
  • Rechtsgebiete: Rechtsphilosophie. Rechtstheorie. Rechtssoziologie
  • Zitiervorschlag: Deniz Danaci, Der Einfluss der Sozialziele auf die Beschlüsse der Bundesversammlung seit dem Inkrafttreten der neuen Bundesverfassung, in: Jusletter 30. April 2007
Bei der Erarbeitung der neuen Schweizer Bundesverfassung waren die Sozialziele (Art. 41 BV) heftig umstritten. Um einen Kompromiss zu finden, sah sich die Linke zu Konzessionen an die bürgerlichen Parteien gezwungen, was aus der Sicht gewisser Experten dazu führte, dass dem besagten Artikel «die Zähne gezogen» wurden. Nach gut sechseinhalb Jahren gilt es, ein erstes Fazit zu ziehen: Inwiefern verfügen die Sozialziele der Bundesverfassung über eine Lenkungswirkung? Dieser Frage geht die vorliegende Arbeit nach.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 1.1. Sozialziele
  • 1.2. Neuer Inhalt oder neue Form?
  • 1.3. Zwischenbilanz
  • 2. Methoden
  • 2.1. Datenerhebung
  • 2.2. Einteilung der Geschäfte
  • 2.3. Analytische Probleme
  • 3. Einfluss der Sozialziele
  • 3.1. Gesundheit
  • 3.2. Wohnen
  • 3.2.1. Wohnraumförderungsgesetz
  • 3.2.2. Entlastungsprogramm 2004
  • 3.3. Weitere Geschäfte
  • 4. Schlussfolgerungen

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