Jusletter

Die Schweiz gibt sich ein neues Zollgesetz

  • Autor/Autorin: Roland Hirt
  • Rechtsgebiete: Wirtschafts- und Wirtschaftsverwaltungsrecht
  • Zitiervorschlag: Roland Hirt, Die Schweiz gibt sich ein neues Zollgesetz, in: Jusletter 30. April 2007
Das Schweizer Zollrecht wird erstmals seit 1925 total revidiert. Die Revision hat zum Ziel, das Zollrecht den heutigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen anzupassen; es lehnt sich im Wesentlichen an den Zollkodex der EU an. Das neue Recht tritt am 1. Mai 2007 in Kraft.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Rückblick
  • II. Das neue Zollgesetz
  • III. Wichtige Änderungen im Handelswarenverkehr
  • 1. Form der Zollanmeldung
  • 2. Berichtigung und Rückzug der Zollanmeldung
  • 3. Passive Veredelung im Übergangsrecht
  • 4. Landwirtschaftliche Erzeugnisse
  • 5. Zolllagerverkehr und Zollfreilager
  • 6. Zollschuld und solidarische Haftbarkeit
  • 7. Zinspflicht der Verwaltung
  • 8. Neue Bestimmungen im Postverkehr
  • 9. Übergangsbestimmungen für bestehende Verfahren und Bewilligungen
  • IV. Die schweizerische Zollgesetzrevision im Lichte der Zollkodex-Revision 648/05
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