Jusletter

Das Vergaberecht in den Entscheiden des Bundesgerichts der Jahre 2005 und 2006

  • Autor/Autorin: Martin Beyeler
  • Rechtsgebiete: Vergaberecht
  • Zitiervorschlag: Martin Beyeler, Das Vergaberecht in den Entscheiden des Bundesgerichts der Jahre 2005 und 2006, in: Jusletter 14. Mai 2007
In den letzten zwei Jahren vor der Justizreform hat das Bundesgericht insgesamt 36 kantonale Entscheide in Vergabesachen überprüft – allerdings wurden lediglich zwei davon in der amtlichen Sammlung publiziert (vgl. FN 15). Von Relevanz für die öffentlichen Vergaben sind auch vier weitere bundesgerichtliche Urteile aus anderen Rechtsgebieten. Im vorliegenden Aufsatz stellt der Autor all diese Entscheide zusammen und geht auf die wichtigsten darin auffindbaren Erwägungen und Erkenntnisse themensystematisch ein, dies zu grossen Teilen unter Kommentierung ausgewählter Aspekte. Mit dieser Kommentierung setzt der Autor die den Leserinnen und Lesern von Jusletter wohlbekannte, alljährlich wiederkehrende Zusammenstellung der Bundesgerichtsentscheide zum Werkvertragsrecht von Roland Hürlimann und Thomas Siegenthaler fort. Diese wird künftig durch eine Darstellung und Kommentierung der vergaberechtlich relevanten Urteile des Bundesgerichts ergänzt.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung: Die Bedeutung des Bundesgerichts unter dem BGG
  • II. Darstellung der Urteile 2005-2006
  • A. Urteile ohne verallgemeinerbare Bedeutung
  • B. Bedeutsame Urteile und Erwägungen
  • 1. Anwendbares Recht
  • a. Ausschreibung nach BGBM
  • b. Anwendbarkeit von GPA und IVöB
  • c. Subventionierte Privatvergabe
  • 2. Vergabeverfahren
  • a. Ausschreibungskonformität der Angebote
  • b. Varianten
  • c. Unterangebote
  • d. Änderung der Ausschreibung nach Ablauf der Eingabefrist
  • e. Änderung der Angebote nach Ablauf der Eingabefrist
  • f. Ausstand
  • g. Vorbefassung und Ausschluss
  • h. Preisabsprachen
  • i. Eignungsprüfung
  • j. Bewertung der Angebotspreise
  • k. Ortskenntnisse als Zuschlagskriterium
  • l. Bewertung der Angebote bei gleicher Punktezahl
  • 3. Beschwerdeverfahren
  • a. Vergabe und Grundrechte
  • b. Ausschluss des Beschwerderechts bei Bagatellvergaben
  • c. Beschwerdefrist und Rechtsmittelbelehrung
  • d. Rechtsbegehren nach Vertragsabschluss
  • e. Beschwerdelegitimation vergebender Gemeinden
  • f. Beschwerdelegitimation einzelner Mitglieder von Bietergemeinschaften
  • g. Legitimation ohne Beteiligung am letztinstanzlichen kantonalen Verfahren
  • h. Beschwerdeinteresse nachrangiger Bieter
  • i. Feststellungsinteresse
  • j. Anfechtbarkeit des Entscheides über die aufschiebende Wirkung
  • k. Prüfung des Entscheides über die aufschiebende Wirkung
  • l. Verlust des Schadenersatzanspruches bei Verzicht auf aufschiebende Wirkung
  • m. Anfechtbarkeit kantonaler Rückweisungsentscheide
  • n. Anfechtung der Ausschreibung und Verwirkung des Beschwerderechts
  • o. Vergabe und Vertrag

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