Jusletter

Patente im Konkursverfahren – einige praktische Hinweise

  • Autor/Autorin: Christoph Mutti
  • Rechtsgebiete: SchKG
  • Zitiervorschlag: Christoph Mutti, Patente im Konkursverfahren – einige praktische Hinweise, in: Jusletter 2. Juli 2007
Gegenstand der Konkursmasse können auch Patente oder Patentanmeldungen sein. Die Verwaltung, Sicherung und Verwertung dieser Immaterialgüterrechte ist mindestens teilweise mit Besonderheiten verbunden. Nachfolgend wird auf einige praktische Probleme eingegangen und es folgen Hinweise zu möglichen Vorgehensweisen bezüglich der Verwaltung und Pflege von sich in der Konkursmasse befindlichen Patenten.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Inventarisierung und Patentrechtspflege
  • 3. Streitigkeiten über die Zugehörigkeit eines Patents zur Masse
  • 4. Verwertung

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