Jusletter

Kein Markenschutz für Lindor-Kugeln

  • Autor/Autorin: Peter Josi
  • Rechtsgebiete: Markenrecht
  • Zitiervorschlag: Peter Josi, Kein Markenschutz für Lindor-Kugeln, in: Jusletter 8. Oktober 2007
Dem Schokoladenhersteller Lindt & Sprüngli bleibt der Schutz seiner Lindor-Kugeln als dreidimensionale Marken verwehrt. Laut dem Bundesgericht müssen sowohl die einzelnen Elemente als auch die Form in ihrem Gesamteindruck für den Verkehr freigehalten werden.

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