Das Listing- und De-Listing-Verfahren von Terrorverdächtigen durch den Sanktionsausschuss des UN-Sicherheitsrates: Die Rolle der Schweiz
Der internationale Terrorismus hat sich gewandelt – und mit ihm die Methoden zu seiner Bekämpfung. Das von der UNO eingeführte Listing-Verfahren ist eine dieser Massnahmen, die jedoch in ihrer Durchführung stark umstritten ist. Fehlender Grundrechtsschutz und ungenügende Transparenz lassen das Verfahren als mangelhaft erscheinen. Doch es kam in den letzten Jahren zu einigen Verbesserungen, was zu einem guten Teil auf die Pionierrolle der Schweiz zurückgeführt werden kann.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Hintergründe
- III. Das Verfahren
- 1. Die Organe
- 2. Das Listing-Verfahren
- 3. Konsequenzen
- 4. Das De-Listing-Verfahren
- IV. Die Schweiz im Spannungsfeld des Verfahrens
- 1. Rechtliche Grundlagen
- 2. Die Schweiz leistet Pionierarbeit
- 2.1 Die Härtefallregelung
- 2.2 Schaffung des De-Listing-Verfahrens
- 3. Der Entscheid des Bundesgerichts
- V. Vereinbarkeit mit den Grundrechten
- 1. Grundlegende Spannungsfelder
- 2. Kritische Reaktionen in der Schweiz
- VI. Abschliessende Bemerkungen
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