Jusletter

Das neue Finanzmarktaufsichtsrecht in der Schweiz – ein Überblick

  • Autor/Autorin: Bernhard Isenring
  • Rechtsgebiete: Aufsichtsrecht
  • Zitiervorschlag: Bernhard Isenring, Das neue Finanzmarktaufsichtsrecht in der Schweiz – ein Überblick, in: Jusletter 26. Januar 2009
Am 1. Januar 2009 ist das Bundesgesetz über die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht, kurz FINMAG, in Kraft getreten. Darin finden sich die gesetzlichen Grundlagen des formellen Finanzmarktrechts. Eine wichtige Neuerung stellt in diesem Zusammenhang die Schaffung der «Finanzmarktaufsicht» (FINMA) dar, einer organisatorisch unabhängigen öffentlich-rechtlichen Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit, welche die Funktionen des Bundesamtes für Privatversicherungen (BPV), der Eidgenössischen Bankenkommission (EBK) sowie der Kontrollstelle für Geldwäscherei (Kst GwG) übernimmt. Darüber hinaus harmonisiert das FINMAG die Aufsichts- und Sanktionsinstrumente, welche der FINMA bei ihrer Aufsichtstätigkeit über Banken und Sparkassen, Pfandbriefzentralen, Versicherungsunternehmen, Versicherungsvermittler, Börsen und Effektenhändler, kollektive Kapitalanlagen sowie über Finanzintermediäre gemäss Geldwäschereigesetzgebung zustehen.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Aus drei mach eins
  • II. Die Finanzmarktaufsicht unter dem neuen FINMAG
  • A. Überblick
  • B. Die Aufgaben der FINMA
  • C. Zur Organisation der FINMA
  • 1. Die FINMA als unabhängige öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit
  • 2. Verwaltungsrat / Geschäftsleitung / Revisionsstelle
  • 3. Finanzierung der FINMA
  • D. Zur Verantwortlichkeit der FINMA
  • E. Zur Unterscheidung zwischen materiellem und formellem Finanzmarktrecht
  • F. Die aufsichtsrechtlichen Instrumente der FINMA gemäss FINMAG
  • 1. Die Harmonisierung der Aufsichtsinstrumente als Kernstück des FINMAG
  • 2. Die Aufsichtsinstrumente gemäss FINMAG im Einzelnen
  • G. Verfahren und Rechtsschutz nach FINMAG – Grundzüge
  • H. Die Strafsanktionen gemäss FINMAG
  • III. Änderung bisherigen Rechts durch das FINMAG

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