Jusletter

Die Verbreitung von Rundfunkprogrammen nach dem revidierten Radio- und Fernsehgesetz

  • Autor/Autorin: Matthias Ramsauer
  • Rechtsgebiete: Kommunikationsrecht, Fernmeldewesen. Fernmeldenetze
  • Zitiervorschlag: Matthias Ramsauer, Die Verbreitung von Rundfunkprogrammen nach dem revidierten Radio- und Fernsehgesetz, in: Jusletter 11. Mai 2009
Die Verbreitung von Radio- und Fernsehprogrammen wird gemäss Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) zwar grundsätzlich dem Fernmeldegesetz unterstellt. Trotzdem enthält das RTVG zahlreiche rundfunkspezifische Spezialregeln. Das Zusammenspiel dieser beiden Gesetze und die sich in diesem Bereich stellenden rechtlichen wie medienpolitischen Fragen werden im nachfolgenden Aufsatz erstmals gesamtheitlich dargestellt.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Problemstellung
  • 2. Die technische Entwicklung
  • 2.1 Ausgangslage
  • 2.2 Netze
  • 2.3 Endgeräte
  • 2.4 Konvergenz
  • 3. Die rechtliche Einordnung der Verbreitung
  • 4. Die Möglichkeiten der Verbreitung
  • 5. Die drahtlos-terrestrische Verbreitung
  • 5.1 Einleitung
  • 5.2 Die Frequenzverwaltung
  • 5.3 Die digitale drahtlos-terrestrische Verbreitung
  • 5.3.1 Die digitalen Ressourcen
  • 5.3.2 Die medienpolitische Gestaltung von digitalen Ressourcen (VHF/UHF-Richtlinien)
  • 5.3.3 Die Vergabe von digitalen Ressourcen (Funkkonzession)
  • 5.4 Die analoge drahtlos-terrestrische Verbreitung
  • 5.4.1 Fernsehen
  • 5.4.2 Radio
  • 5.4.2.1 UKW
  • 5.4.2.1.1 Einleitung
  • 5.4.2.1.2 Forderung nach zusätzlichen UKW-Frequenzen
  • 5.4.2.1.3 Digitalisierung der UKW-Frequenzen
  • 5.4.2.2 Mittelwelle
  • 5.5 Die Subventionen für die drahtlos-terrestrische Verbreitung von Rundfunkprogrammen
  • 5.5.1 Die Verbreitung von Radioprogrammen in Bergregionen
  • 5.5.2 Die Investitionsbeiträge für neue Technologien
  • 6. Die Verbreitung über Leitungen
  • 6.1 Die Arten der leitungsgebunden Verbreitung
  • 6.2 Die rechtliche Einordnung der leitungsgebundenen Verbreitung
  • 6.3 Die leitungsgebundene Verbreitung der SRG-Programme
  • 6.4 Die leitungsgebundene Verbreitung von privaten Radio- und Fernsehprogrammen
  • 6.4.1 Meldepflichtige Rundfunkveranstalter
  • 6.4.2 Konzessionierte Rundfunkveranstalter
  • 6.4.2.1 Grundsatz
  • 6.4.2.2 Konzessionierte Radioveranstalter
  • 6.4.2.3 Konzessionierte Fernsehveranstalter
  • 7. Der Zugang zu Verbreitungsinfrastrukturen
  • 7.1 Allgemeines
  • 7.2 Die zugangsberechtigten Programme
  • 7.2.1 Einleitung
  • 7.2.2 Die Programme der SRG
  • 7.2.3 Die Programme der privaten Veranstalter mit Leistungsauftrag
  • 7.2.3.1 Ausgangslage
  • 7.2.3.2 Die lokalen Radioprogramme
  • 7.2.3.3 Die lokalen Fernsehprogramme
  • 7.2.3.4 Sprachregionale Radio- und Fernsehprogramme
  • 7.2.4 Ausländische Programme
  • 7.2.5 Weitere zugangsberechtigte Programme
  • 7.3 Die Modalitäten des Zugangs
  • 7.3.1 Einleitung
  • 7.3.2 Die Adressaten der Verbreitungspflicht
  • 7.3.3 Die Art der Erfüllung der Verbreitungspflicht
  • 7.3.3.1 Die Verbreitung über Leitungen
  • 7.3.3.1.1 Analoge Erfüllung der Verbreitungspflicht
  • 7.3.3.1.2 Ausnahmen für bestimmte Fernmeldedienstanbieterinnen
  • 7.3.3.1.3 Ausnahmen für bestimmte Programme
  • 7.3.3.2 Die drahtlos-terrestrische Verbreitung
  • 7.3.4 Die Qualität der Verbreitung
  • 7.3.5 Der Umfang der Verbreitungspflicht (gekoppelte Dienste)
  • 7.3.6 Die Anzahl der verbreitungspflichtigen Programme
  • 7.3.7 Vorschriften zur Kanalbelegung
  • 7.3.8 Die Entschädigung der Fernmeldedienstanbieterin
  • 7.3.8.1 Die Entschädigung für die leitungsgebundene Verbreitung
  • 7.3.8.2 Die Entschädigung für die drahtlos-terrestrische Verbreitung
  • 8. Die Aufbereitung von Programmen
  • 8.1 Einleitung
  • 8.2 Das Regulierungsziel
  • 8.3 Die verschiedenen Aufbereitungsschritte
  • 8.3.1 Einleitung
  • 8.3.2 Der Multiplex
  • 8.3.3 Die Set-Top-Box
  • 8.3.3.1 Funktion
  • 8.3.3.2 Die Umwandlung von digitalen in analoge Signale
  • 8.3.3.3 Das Application Programming Interface (API)
  • 8.3.3.4 Die Verschlüsselung
  • 8.3.4 Der elektronische Programmführer
  • 8.4 Die rundfunkrechtlichen Vorschriften betreffend die Aufbereitung
  • 8.4.1 Der offene Zugang als Grundsatz
  • 8.4.2 Vorschriften betreffend offene Schnittstellen oder die technische Ausgestaltung der Aufbereitung
  • 8.4.2.1 Grundsatz
  • 8.4.2.2 Vorschriften betreffend das API
  • 8.4.2.3 Vorschriften betreffend die Verschlüsselung
  • 8.4.2.3.1 Möglichkeiten und Auswirkung einer Regelung
  • 8.4.2.3.2 Gefahr für den Systemwettbewerb bei asymmetrischer Regulierung
  • 8.4.2.3.3 Lösungsansätze für die Zukunft
  • 8.4.3 Vorschriften für elektronische Programmführer
  • 9. Die Gebühren
  • 9.1 Einleitung
  • 9.2 Die Gebühren für die Veranstaltung von Rundfunkprogrammen
  • 9.3 Die Gebühren für die Verbreitung von Rundfunkprogrammen
  • 9.3.1 Die Gebühren für die leitungsgebundene Verbreitung
  • 9.3.2 Die Gebühren für die drahtlos-terrestrische Verbreitung
  • 9.3.2.1 Konzessionsgebühren
  • 9.3.2.2 Verwaltungsgebühren
  • 9.3.2.2.1 Reduktion für Rundfunkveranstalter
  • 9.3.2.2.2 Einmalige Verwaltungsgebühren
  • 9.3.2.2.3 Wiederkehrende Verwaltungsgebühren

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