Jusletter

Handlungsspielräume von Gemeinden bei der Versorgung mit Energie und Telekommunikation

Fallbeispiel der Gemeindeinitiative «S’Strom- ond Glasfasernetz betriebed mer sälber»

  • Autoren/Autorinnen: Andreas Lienhard / Daniel Kettiger
  • Rechtsgebiete: Politische Rechte, Verwaltungsrecht, Kommunalrecht
  • Zitiervorschlag: Andreas Lienhard / Daniel Kettiger, Handlungsspielräume von Gemeinden bei der Versorgung mit Energie und Telekommunikation, in: Jusletter 10. August 2009
Am Beispiel einer Gemeindeinitiative wird der Frage nachgegangen, wie autonom die Gemeinden in der Regelung bzw. (Mit-)Bestimmung der Versorgungsstrukturen und in der Auswahl des Leistungserbringers bei der Stromversorgung und bei Kabeldiensten überhaupt noch sind. Dabei werden die Rahmenbedingungen der Bundesgesetzgebung beleuchtet.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 1.1 Zur Thematik
  • 1.2 Zum Fallbeispiel
  • 2. Fragestellungen im Zusammenhang mit der Gültigkeit der Gemeindeinitiative Energie Emmen
  • 2.1 Inhaltliche Analyse der Gemeindeinitiative Energie Emmen
  • 2.2 Gültigkeitserfordernisse bei Gemeindeinitiativen im Kanton Luzern
  • 2.3 Katalog der zu klärenden Fragen
  • 3. Prüfung der Gültigkeit der Gemeindeinitiative Energie Emmen
  • 3.1 Zulässigkeit bezüglich Betrieb des Stromnetzes
  • 3.2 Zulässigkeit bezüglich Betrieb des Kabelnetzes
  • 3.3 Zulässigkeit der Aufgabenübertragung an Private durch Gemeindereglement
  • 3.4 Einheit der Form und der Materie
  • 3.5 Möglichkeit der Teilgültigkeit bzw. Teilungültigkeit
  • 3.6 Exkurs: Irreführender Titel der Gemeindeinitiative
  • 4. Fazit
  • 4.1 Zur Frage der Gültigkeit der Initiative
  • 4.2 Zur Frage des Handlungsspielraums der Gemeinden

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