Jusletter

Anfechtbarkeit von Sanierungsleistungen

im Lichte der jüngsten Rechtsprechung

  • Autor/Autorin: Thomas Rebsamen
  • Rechtsgebiete: SchKG
  • Zitiervorschlag: Thomas Rebsamen, Anfechtbarkeit von Sanierungsleistungen, in: Jusletter 21. September 2009
Unter welchen Voraussetzungen können Leistungen eines Schuldners, die er zugunsten bestimmter Gläubiger im Bestreben um wirtschaftliche Sanierung erbringt, nach Fehlschlagen der Sanierung im nachfolgenden Konkurs angefochten werden? Im Jahr 2008 hat das Bundesgericht zu dieser kontroversen Frage zwei bedeutende Urteile gefällt. Nachfolgend werden diese auszugsweise zitiert und kritisch besprochen.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Problemstellung
  • 2. Rechtliche Erwägungen der beiden Entscheide
  • A) Objektiver Tatbestand
  • B) Subjektiver Tatbestand
  • a) «Absicht»
  • (i) Darlehen
  • (ii) Dienstleistung
  • b) Erkennbarkeit
  • 3. Würdigung
  • A) Sanierung
  • B) Sicherstellung und Bevorschussung
  • C) Besondere Kategorie der «Sanierungsdarlehen»?
  • D) Ausdehnung auf Dienstleistungen
  • E) Absicht
  • F) Fazit

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